Wie lautet die erste Frage eines künftigen Bauherrn an die Gemeinde? Ganz einfach: Wie schnell ist das Internet? Nicht: Wieviel kostet der Quadratmeter oder ist das Grundstück voll erschlossen? Das Internet hat heutzutage elementare Bedeutung für unser Leben!
Viele Gemeindevertreter wissen ein Lied davon zu singen. Da ist der Ruf nach immer schnelleren Verbindungen – von Betrieben, die das schnelle Internet brauchen, um konkurrenzfähig zu bleiben oder auch zunehmend von Landwirten, die genaue Geo-Daten für ihre Maschinen brauchen. Allein der Ausbau geht viel zu zögerlich voran, weiße Flecken der Unterversorgung sind immer noch zu beklagen. Dies betrifft auch viele Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete.
Bislang war eine Förderung dieser Einrichtungen nur möglich, wenn sie in den weißen Flecken der Breitbandversorgung lagen. Künftig können alle Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete ohne Gigabitversorgung zügig an das Glasfasernetz angeschlossen werden.
Bereits im Sommer hatte der Bund die Breitbandförderung fortgeschrieben. Nunmehr liegt ein weiterer wichtiger Baustein zur Erreichung der Gigabit-Ziele des Koalitionsvertrages vor: die Sonderprogramme für eine Gigabit-Versorgung von Schulen, Krankenhäusern und Gewerbegebieten.
Die Programme bieten die Chance, bei diesen Einrichtungen noch in dieser Legislaturperiode zu einer Vollversorgung mit Glasfaser zu kommen. Einzige Voraussetzung: Alle Beteiligten müssen engagiert zusammenarbeiten.
Durch die Gigabitanbindung von Schulen schaffen wir überdies die zentrale Voraussetzung für den vom Bundesministerium für Bildung und Forschung initiierten DigitalPakt Schule. Und ich hoffe sehr, dass Bund und Länder sich einigen, damit er zustande kommt.
Wie läuft die Förderung jetzt ab: Die Sonderprogramme für Schulen und Krankenhäuser sowie für Gewerbegebiete wurden in die allgemeine Förderrichtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus integriert. Das heißt, die Beantragung erfolgt weiterhin in dem bekannten Verfahren. Insbesondere gelten hier die Vereinfachungen des Antragsverfahrens, die im Sommer dieses Jahres durch den Relaunch des Programms eingeführt wurden. (Einzelheiten dazu unter „Turbo-Internet für alle“ https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/DG/relaunch-des-breitbandfoerderprogramms.html.)
Ich möchte mit diesen Informationen alle Gemeindevertreter motivieren, von der Bundesförderung Gebrauch zu machen und Anträge im Bundesförderprogramm und den Sonderprogrammen zu stellen.