In dieser Sitzungswoche hatte ich erneut eine Praktikatin zu Besuch. Das ist ihr kurzer Bericht zu unserer gemeinsamen Woche. Von Carolin Engel: Mein Name ist Carolin Sophie Engel und ich mache derzeit mein Abitur. Ich hatte das Glück, Petra Nicolaisen in einer Sitzungswoche des Deutschen Bundestages begleiten zu dürfen. Am Montag, den 22. Mai [...]
Am Mittwoch, den 24. Mai 2023, haben wir erneut zur Situation der Verteilung, Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten debattiert. In meiner Rede ging ich insbesondere auf das Ungleichgewicht der Beziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen ein. Während die Kommunen unter Einsatz aller ihrer personeller und finanzieller Ressourcen versuchen, die Herausforderungen der vielen Schutzsuchenden zu [...]
Am Donnerstag, den 11. Mai 2023, haben wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion unseren Antrag zum Thema "Generalverdacht gegen öffentlichen Dienst verhindern – Prävention gegen Extremismus stärken, Disziplinarverfahren im bestehenden System beschleunigen" in das Plenum eingebracht als Maßnahmenkatalog gegen den von der Bundesregierung eingebrachten "Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung und zur Änderung [...]
In dieser Sitzungswoche hatte ich Besuch von Moritz Feindt, 15 Jahre alt, aus Handewitt. Moritz absolvierte ein Praktikum bei mir. Das hier ist sein Bericht: Mein Praktikum bei Petra Nicolaisen Mein Name ist Moritz Feindt und im Herbst letzten Jahres hat uns unser Klassenlehrer verkündet, dass wir vom 8. Mai bis zum 12. Mai [...]
Im Rahmen der Landesgruppensitzung am Montag, den 8. Mai 2023, hatten wir den derzeitigen Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes Schleswig-Holstein, Herrn Claus Ruhe Madsen, zu Besuch. Gemeinsam haben wir uns intensiv zu den aktuellen wirtschafts- und verkehrspolitischen Themen, die Schleswig-Holstein betreffen, ausgetauscht. Dabei ging es unter anderem auch um [...]
Am Mittwoch, den 10. Mai 2023, hat sich die Bundesregierung mit den Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer getroffen. Besprochen wurden im Kern die Finanzierung der flüchtlingsbezogenen Kosten, die Unterbringungs- und Integrationssituation sowie Möglichkeiten der beschleunigten Rückführung abgelehnter Asylbewerber. Im Vorfeld waren sich die Länder parteiübergreifend einig, dass es mehr und verlässliche Hilfe seitens des [...]
In dieser Sitzungswoche haben wir im Deutschen Bundestag gleich drei namentliche Abstimmungen zu verschiedenen Bundeswehreinsätzen geführt. 1. Am Mittwoch, den 26. April 2023, wurde über den Antrag der Bundesregierung zum "Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Sudan" namentlich abgestimmt. Ergebnis der namentlichen Abstimmung: Zustimmung mit 661-Ja Stimmen - keine Gegenstimmen - und [...]
Am Freitag, den 21. April 2023, haben wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion unseren Antrag zum Thema "Potentiale der Digitalisierung jetzt nutzen – Smart Cities und Smarte.Land.Regionen voranbringen" in das Plenum eingebracht und debattiert. In unserem Antrag kritisierten wir, dass Bundesregierung mit Blick auf die Entwicklung des Smart-City-Stufenplans und eines Smart-City-Kompetenzzentrums sowie der Weiterentwicklung der Modellprojekte Smart Cities und der [...]
Am Donnerstag, den 30. März 2023, hatte ich die Gelegenheit, die Lage der Kommunen, die von der Bundesregierung bei der Unterbringung von Geflüchteten, nicht ausreichend unterstützt werden, zu thematisieren. Dabei habe ich kritisiert, dass die zuständige Bundesministerin, Frau Faeser, nicht im Plenum war und das Thema insgesamt - so scheint es mir - von [...]
Am Freitag, den 3. März 2023, hatte ich erneut die Gelegenheit im Rahmen einer Aktuellen Stunde zum Thema "Wohnungsmarkt" zu sprechen. In meiner Rede ging es insbesondere um die Lage der Kommunen, die von der Bundesregierung bei der Unterbringung von Geflüchteten, nicht ausreichend unterstützt werden.