Am Donnerstag, den 4. April 2019, haben wir im Deutschen Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Durchführung des Zensus im Jahr 2021 in erster Lesung beraten. Mit dem Gesetzentwurf schaffen wir die Rechtsgrundlage für die anstehende Volkszählung.

So ist Deutschland unionsrechtlich im Jahr 2021 erneut zur Durchführung des Zensus verpflichtet. Dabei wird der Zensus – wie bereits beim Verfahren zur Erhebung der Daten beim letzten Zensus 2011 – registergestützt erfolgen. Die dabei ermittelte amtliche Einwohnerzahl ist von großer Bedeutung für Politik, Verwaltung und Wirtschaft. Neben den Einwohnerzahlen werden im Zensus auch weitere wichtige Daten abgefragt, wie beispielsweise Daten zur Erwerbstätigkeit oder Wohnsituation. Auch diese Daten sind von großer Bedeutung und dienen dazu, dass Entscheidungen des Bundes, der Länder sowie der Kommunen auf fundierten Daten basieren.

Ich begrüße den vorliegenden Gesetzentwurf zum Zensus 2021, bei dessen Ausarbeitung dem Thema Datenschutz besondere Beachtung geschenkt wurde. Nun haben wir Gelegenheit, diesen intensiv im Innenausschuss und im weiteren parlamentarischen Verfahren zu beraten.