Am Mittwoch, den 27. Mai 2020, hat ein etwa eineinhalbstündiges Videogespräch der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) zu wirkungsvollen Hilfen für Kommunen in der Corona-Krise stattgefunden.
Dabei hatten mehrere Mitglieder von unterschiedlichen Kreisverbänden der KPV Gelegenheit mit dem Bundesvorsitzenden der KPV und zugleich meinem Kollegen, Herrn Christian Haase (MdB), ins Gespräch zu kommen, Fragen zu stellen sowie Fachwissen und Ideen zu unterbreiten.
Am selben Tag folgte noch eine weitere Videokonferenz als digitales Fachgespräch zur Lage der Kommunen, dieses Mal von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, bei dem auch kommunale Hauptverwaltungsbeamte die Situation in ihrer Kommune und ihre Ideen schildern konnten.
Es waren sehr konstruktive Gespräche, die im Zuge der Forderungen nach einer „Konzentrierten Aktion“ von Bund, Ländern und Kommunen zur Überwindung der Folgen der Coronakrise notwendig waren, um ein möglichst umfangreiches Gesamtbild der unterschiedlichen kommunalen Herausforderungen zu bekommen.
Zum Hintergrund: Am Montag, den 25. Mai 2020, hatte der Bundesvorstand der KPV eine „Konzertierte Aktion“ von Bund, Ländern und Kommunen gefordert. Mit dem Beschluss des Vorstandes vom 18. Mai 2020 wird vor allem auf die Steuerausfälle, wachsende Sozialausgaben und das Problem der kommunalen Altschulden eingegangen und unter anderem ein kommunales Konjunkturpaket gefordert.
Den Beschluss des KPV-Bundesvorstandes vom 18. Mai 2020 finden Sie hier …