Mit dem 2. Nachtragshaushalt 2020 wird die Grundlage für ein umfangreiches „Schiffbauprogramm“ in den Jahren 2020 – 2025 gelegt. Hierauf weist die Bundestagsabgeordnete Petra Nicolaisen anlässlich der Übergabe der neuen Dienstsegelboote der P-Klasse an die Marineschule Mürwik hin.

„Die neuen Segelboote ermöglichen es der Marineschule, die militärische Segelausbildung als elementarem Bestandteil der Ausbildung von Marineoffizieren zu stärken. Und das ist gut so, denn die Zahlen der Offiziersanwärter steigen, was wiederum ebenfalls erfreulich ist“, so die Berliner Parlamentarierin. „Diese neuen Segelboote stehen am Anfang eines riesigen weiteren Maßnahmenbündels. So sieht das Konjunktur- und Zukunftspaket zur Stärkung der Schifffahrt Mittel in Höhe von 1 Mrd. € vor, von denen allein 645 Mio. € für Wasserfahrzeuge in den Ressorts von Verteidigung, Innen, Finanzen und Wirtschaft bereitgestellt werden. Im einzelnen vorgesehen sind für das

– „Flottenerneuerungsprogramm Behördenschiffe“   rd. 290 Mio.€ für Ersatzbeschaffungen im Bereich der Wasserstraßen und Schifffahrtsverwaltung, der Bundespolizei und der Zollverwaltung,
– „Förderprogramm LNG-Betankungsschiffe“ rd. 220 Mio.€ im Zuständigkeitsbereich des BMWI,
– „Sofort-Programm Saubere Schiffe“ mit rd. 135 Mio.€ im Zuständigkeitsbereich des BMVI.

Im Jahr 2021 werden davon bereits 150 Mio. € zur Verfügung stehen für das

„Flottenerneuerungsprogramm Behördenschiffe“ rd. 96 Mio.€,
„Förderprogramm LNG-Betankungsschiffe“ rd. 24 Mio.€,
„Sofort-Programm Saubere Schiffe“ rd. 30 Mio.€.

Konkret heißt das, dass mit dem 2. Nachtragshaushalt die Voraussetzung geschaffen wurde, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kurzfristig die Ersatzbeschaffung des Gewässerschutzschiffes „Neuwerk“ (rd. 196 Mio. €) veranlassen kann. Zudem wird mit dem bis 2025 angelegten Programm die Planungs- und Realisierungssicherheit geschaffen für weitere Beschaffungsmaßnahmen im Schiffbau u.a. für den Ersatz des Ölauffangschiffes „Eversand“.

Ich hoffe, dass es uns neben der Unterstützung der maritimen Wirtschaft im Rahmen der KfW-Sofortprogramme mit diesen Maßnahmen gelingt, die Auftragslage der Werften und ihrer Zulieferer auch nach Corona zu stabilisieren und die Beschäftigung entlang der maritimen Wertschöpfungsketten zu sichern“, so Petra Nicolaisen abschließend.