Nach regelmäßigen Informationsgesprächen bei der Bundespolizei in Flensburg stand letzte Woche ein Besuch bei der Bundespolizei Kiel im Revier Puttgarden an. Mein Bundestagskollege Ingo Gädechens hatte mich eingeladen, um auch dort einmal die Lage – über den Wahlkreis hinaus – abzuklopfen.

Neben den der Corona-Pandemie geschuldeten Herausforderungen gilt es auch dort, weiterhin das rechtliche Fundament für Grenzkontrollen auf den Prüfstand zu stellen. Hierbei hat sich in den letzten Monaten bereits die immer enger werdende Zusammenarbeit zwischen Bundes- und Landespolizei sowie dem Zoll bewährt, da alle drei staatlichen Stellen über erforderliche rechtliche Mittel verfügen. „Wenn wir heute gemeinsam, und nicht mehr getrennt, Kontrollen durchführen, können wir wesentlich effektiver handeln und erforderliche Maßnahmen treffen. Die Zugriffs- und Aufklärungsquoten sprechen da für sich“, so der Inspektionsleiter Stefan Windisch.

Besonders erfreut zeigten sich die Polizeivertreter unisono, dass nach Jahren des Stillstandes bzw. der Stellenreduzierungen nun personell massiv nachgesteuert wird. Jedes Jahr werden ausreichend neue Nachwuchskräfte eingestellt, um die vorhandenen Dienstposten – deren Anzahl auch erhöht wurde – zu besetzen. Positiv sei auch die Aufstockung und Qualität der persönlichen Sicherheitsausrüstung.

Auf Nachfrage von Petra Nicolaisen, wie mit dem Thema „Gewalt gegen Polizisten“ umgegangen wird, berichteten die Vertreter der Bundespolizei aus eigenen Erfahrungen und stellten fest, dass die Polizei aber auch die anderen strafverfolgenden Behörden noch vor großen Herausforderungen stehen.