Erste Regierungsbefragung der 20. Wahlperiode

2022-01-14T10:22:36+01:0014. Januar 2022|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 12. Januar 2022, fand die erste Regierungsbefragung des neuen Bundeskanzlers im neuen Amt statt. Scholz verteidigte die von Bund und Ländern vereinbarten Kontaktbeschränkungen und sprach sich erneut für eine allgemeine Impfpflicht für Erwachsene aus. Anschließend stellte er sich den Fragen der Abgeordneten. Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben wir die Chance genutzt, um Olaf Scholz [...]

Olaf Scholz mit 395 von 707 Stimmen zum neuen Bundes­kanzler gewählt und vereidigt

2021-12-17T11:22:13+01:0017. Dezember 2021|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 8. Dezember 2021, haben wir im Deutschen Bundestag den neuen Bundeskanzler für die 20. Wahlperiode (2021 bis 2025) gewählt. Zuvor begrüßte die neue Bundestagspräsidentin, Bärbel Bas, unsere bis dahin noch geschäftsführende Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, die minutenlangen Applaus erhielt. Zu Beginn der Plenarsitzung verlas Bundestagspräsidentin Bärbel Bas das Schreiben von Bundespräsident Dr. [...]

Neues Bundeskabinett ernannt und vereidigt

2021-12-17T11:20:15+01:0017. Dezember 2021|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 8. Dezember 2021, fand zugleich auch die Ernennung und Vereidigung des neuen Bundeskabinetts statt. Der Bundespräsident ernannte die künftigen Bundesministerinnen und -minister. Diese erhielten vom Bundespräsidenten ihre Ernennungsurkunden ebenfalls im Schloss Bellevue. Nach der Zeremonie im Schloss Bellevue hat die neue Bundestagspräsidentin, Bärbel Bas, die Bildung der Bundesregierung aufgrund eines Schreibens des [...]

Regierungsbefragung mit unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

2021-06-25T10:11:14+02:0025. Juni 2021|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 23. Juni 2021, fand die letzte Regierungsbefragung mit unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel statt. Ihre einleitenden Worte zum Auftakt der einstündigen Befragung nutzte unsere Bundeskanzlerin, um auf die ermutigende Infektionslage hinzuweisen. Zugleich hob sie die Rolle der Pflegerinnen und Pflege hervor. "Sie retten Leben", sagte die Kanzlerin. Dabei verwies sie auf die [...]

Bund-Länder-Beschluss vom 3. März 2021 – Lockdown bis 28. März 2021 verlängert und Lockerungsschritte geplant

2021-03-04T10:22:47+01:004. März 2021|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 3. März 2021, haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Rahmen einer Besprechung einen Beschluss gefasst, der Maßnahmen und eine Verlängerung des strikteren Lockdowns zunächst bis zum 28. März 2021 vorsieht. Die Verlängerung ist nicht zuletzt wegen der deutlich ansteckenderen Varianten beziehungsweise Mutationen des Virus notwendig und weil [...]