Beratene und beschlossene Gesetze im Deutschen Bundestag

2021-05-21T18:20:08+02:0021. Mai 2021|Bundestag, News, Wahlkreis|

In dieser Sitzungswoche möchte ich Sie kurz und knapp über einige - für mich wichtige - Gesetzentwürfe und namentliche Abstimmungen informieren: Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze  Am Donnerstag, den 20. Mai 2021, haben wir im Deutschen Bundestag über einen Gesetzentwurf, [...]

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Regierungserklärung zum Impfbeginn in Deutschland und Europa

2021-01-15T11:11:54+01:0015. Januar 2021|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 13. Januar 2021, hat der Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn, im Deutschen Bundestag im Rahmen einer 20-minütigen Regierungserklärung, unter anderem zum Beginn des Impfprogramms in Deutschland und Europa, gesprochen. Herr Spahn skizzierte noch einmal die Entwicklung der Pandemie von März 2020 bis zum Januar 2021. Jetzt sei "eine der schwersten Phasen der [...]

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