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Liebe Leserinnen, liebe Leser,

zwei Sitzungswochen des Deutschen Bundestages liegen hinter uns. Lesen Sie kurz und knapp, was mich in den letzten Wochen in Berlin und meinem Wahlkreis beschäftigt hat.

Schon jetzt wünsche ich Ihnen auf diesem Wege ein schönes Osterfest und erholsame Osterfeiertage im Kreise von Familie und Freunden.

Ihre Petra Nicolaisen

Orientierungsdebatte zum Thema vorgeburtliche genetische Bluttests

Orientierungsdebatte zum Thema vorgeburtliche genetische Bluttests
Am Donnerstag, den 11.04.2019, haben wir uns im Deutschen Bundestag auf Initiative des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), dem wichtigsten Gremium in der Selbstverwaltung des Gesundheitssystems, in einer Orientierungsdebatte ganz ohne Fraktionszwang mit dem Thema vorgeburtliche genetische Bluttests befasst. Dabei geht es vor allem um ethische Fragestellungen, da bei einer Feststellung der Trisomie 21 die meisten Schwangerschaften abgebrochen werden. Auch steht der …
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Landesgruppensitzung mit dem Landeshandwerksrat Schleswig-Holstein

Landesgruppensitzung mit dem Landeshandwerksrat Schleswig-Holstein
Am Montag, den 8. April 2019, hatten wir in der CDU Landesgruppe Schleswig-Holstein bei dem jährlichen Gespräch mit Vertretern des Landeshandwerksrates Schleswig-Holstein die Möglichkeit, über verschiedene wichtige Themen zu sprechen. Nicht nur die wirtschaftliche und politische Situation des Handwerks, sondern insbesondere die Themen Fachkräfteeinwaderung, Beschäftigungsduldung und Integration standen auf der Tagesordnung. Vielen Dank für den offenen und konstruktiven Austausch!
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Innenausschuss zu Gast im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ)

Innenausschuss zu Gast im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ)
Am Montagmorgen, den 8. April 2019, war ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen des Ausschusses für Inneres und Heimat im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin zu Gast. Die nationalen Sicherheitsbehörden tauschen dort zur Bewertung von Gefährdungen und zur Verhinderung terroristischer Anschläge Informationen aus. So konnten die Behörden bislang 15 geplante Terroranschläge in Deutschland vereiteln. Die Einrichtung des GTAZ erfolgte vor dem Hintergrund …
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Erste Lesung zum Zensusgesetz 2021

Erste Lesung zum Zensusgesetz 2021
Am Donnerstag, den 4. April 2019, haben wir im Deutschen Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Durchführung des Zensus im Jahr 2021 in erster Lesung beraten. Mit dem Gesetzentwurf schaffen wir die Rechtsgrundlage für die anstehende Volkszählung. So ist Deutschland unionsrechtlich im Jahr 2021 erneut zur Durchführung des Zensus verpflichtet. Dabei wird der Zensus - wie bereits beim Verfahren zur …
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Bund fördert Christiansen-Gärten in Flensburg mit 3,2 Millionen Euro

Bund fördert Christiansen-Gärten in Flensburg mit 3,2 Millionen Euro
Die Christiansen-Gärten sind eines von 35 Projekten, die in das Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019“ aufgenommen werden. Die Förderung des Bundes in Höhe von 3,2 Millionen Euro ermöglicht die Instandsetzung des Gartendenkmals. So wird die historische Altstadt mit ihrem deutsch-dänischen Kulturerbe weiter aufgewertet und der besonderen Beziehung zwischen Deutschland und Dänemark dabei besondere Geltung verschafft. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Petra Nicolaisen …
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"Kommunale Digitallotsen" - ein Projekt zur Förderung des digitalen Wandels in baden-württembergischen Kommunen

Am Dienstag, den 2. April 2019, wurde uns in der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Qualifizierungsoffensive "Kommunale Digitallotsen" vorgestellt, das von Gemeindetag, Städtetag und Landkreistag Baden-Württemberg unter dem Dach der Digitalisierungsstrategie des Landes Baden-Württemberg im Herbst 2018 ins Leben gerufen wurde. Ziel dieses breit angelegten Schulungsprogrammes ist es, den Aufbau der digitalen Kompetenzen in der Kommunalverwaltung in Baden-Württemberg zu unterstützen, …
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Öffentliche Anhörung: Pro und Contra Zugang für Beamtinnen und Beamte in die ge­setz­li­che Kran­ken­ver­si­che­rung

Öffentliche Anhörung: Pro und Contra Zugang für Beamtinnen und Beamte in die ge­setz­li­che Kran­ken­ver­si­che­rung
Am Montag, den 1. April 2019, haben wir im Rahmen einer öffentlichen Anhörung im Deutschen Bundestag den Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Beamtinnen und Beamten den Weg in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) erleichtern" mit geladenen Experten diskutiert. Der Antrag sieht vor, dass in der Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) vorgesehen werden soll, dass anstatt eines Beihilfeanspruchs nur für die Private Krankenversicherung (PKV) auch …
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Besuch in Flensburg - EU-Projekttag in der Auguste-Victoria-Schule

Besuch in Flensburg - EU-Projekttag in der Auguste-Victoria-Schule
Am Montag, den 25. März 2019, war ich zum EU-Projekttag in der Auguste-Victoria-Schule in Flensburg. Die Schüler hatten spannende Thesen zum Thema "Europa in 5 Jahren" vorbereitet, die wir im Anschluss gemeinsam diskutieren konnten. Der EU-Projekttag ist eine Bereicherung für den Schulunterricht, die Schülerinnen und Schüler dazu bringt, sich mit der EU auseinanderzusetzen. Eine hervorragende Gelegenheit, jungen Menschen die EU …
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