Liebe Leserinnen und Leser,
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„Der Therapiesitzung von Meseberg stellen wir die Tatkraft von Schmallenberg entgegen.“ Wird die Ampelkoalition tatsächlich zum „Wohlstandsrisiko für Deutschland“, wie Landesgruppenchef Alexander Dobrindt mit Blick auf die Kabinettsklausur in Meseberg festgestellt hat? Wenn wir der jüngsten Umfrage von Infratest Dimap Glauben schenken, dann ja: 16 % für die SPD 14 % für die Grünen 6 % für die FDP bei der Sonntagsfrage. Das ist für die Ampel wahrlich kein Grund zum Feiern. Nur noch 19 % der Bürgerinnen und Bürger sind mit ihrer Arbeit zufrieden. Was aber noch viel entscheidender ist, rund 70 % der Bundesbürger wünschen sich eine bessere Wirtschaftspolitik und da sind wir bei der CDU und dem kleinen sauerländischen Städtchen Schmallenberg.
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Mit ihrer dort verfassten „sauerländer Erklärung“ zeigt die Union, dass sie die Probleme der Wirtschaft ernst nimmt. Die Energiesteuern müssen auf ein Minimum gesenkt werden, um sowohl die Industrie als auch den gesamten Mittelstand zu entlasten. Deutschland braucht ein sofortiges Belastungsmoratorium: ab sofort keine neuen Auflagen, Regulierungen und Berichtspflichten mehr, sondern echten Bürokratieabbau. Außerdem finde ich den Vorschlag absolut bedenkenswert, Überstunden von Vollzeitbeschäftigen steuerfrei zu stellen. Arbeit muss sich wieder mehr lohnen!
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Damit wird gleichzeitig ein Punkt berührt, den Friedrich Merz mit seiner Forderung nach einer Grundsatzdebatte über die Leistungsbereitschaft in Deutschland angestoßen hat. Mit ihrer Bürgergeld-Erhöhung hat die Ampel ein falsches Signal ausgesendet. Das Lohnabstandsgebot wird so stark verringert, dass es sich so mancher überlegen wird, zu arbeiten, wenn er genauso viel Geld als Bürgergeld-Empfänger erhalten kann. Das Signal ist Gift für eine Wirtschaft und eine Gesellschaft, in der gut ausgebildete Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer dringender gesucht werden.
Lesen die Sauerländer Erklärung unter dem Titel „Anpacken: Wachstum schaffen, Wohlstand sichern!“ hier.
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