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Liebe Leserinnen, liebe Leser,
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gerne möchte ich Sie - wie gewohnt nach einer Sitzungswoche - kurz und knapp über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete in meinem Wahlkreis und in Berlin informieren.
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Herzliche Grüße und ein schönes Wochenende
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Bundeshaushalt 2020 beschlossen
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In der Woche vom 25. - 29. November 2019 haben wir den Bundeshaushalt 2020 beschlossen. In der sogenannten Haushaltswoche ist der "normale" Ablauf einer Sitzungswoche etwas abgeändert. Verkürzte Arbeitsgruppensitzungen, Beginn des Plenums bereits am Dienstag inklusive Namentlicher Abstimmung und natürlich der Höhepunkt der Haushaltsberatungen: die Generalaussprache, die im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Etat des Bundeskanzleramtes parlamentarische Tradition hat. Während der …
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Bauernproteste in Berlin
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Am Dienstag, den 26. November 2019, bot sich in und um Berlin-Mitte ein nicht alltägliches Bild: Unzählige Traktoren hatten sich aus ganz Deutschland auf den Weg gemacht, um Protesten gegen die Verschärfung von Vorgaben zum Insekten- und Umweltschutz sowie weitere Düngebeschränkungen zum Schutz des Grundwassers Ausdruck zu verschaffen. Die Stimmung unter den Landwirten im ganzen Land ist sehr aufgebracht. Insbesondere …
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Haushalt 2020 aus kommunaler Sicht
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Am Dienstag, den 26. November 2019, haben wir im Zuge dieser parlamentarischen Sitzungswoche, in der der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt 2020 beschlossen hat, in der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik den Bundeshaushalt für das kommende Jahr aus kommunaler Sicht unter die Lupe genommen. Insgesamt belaufen sich die Ausgaben des Bundes im Jahr 2020 auf 362 Milliarden Euro, davon kommen den Kommunen rund 32 …
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Besuch beim Bundesverwaltungsamt (BVA) in Köln
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Am Montag, den 25. November 2019, habe ich mich aus dem beschaulichen Wanderup nicht direkt nach Berlin aufgemacht, sondern den nicht ganz unerheblichen Umweg über Köln genommen. Dies hatte aber einen sehr guten Grund - auf Einladung des Präsidenten des Bundesverwaltungsamtes, Herrn Christoph Verenkotte, habe ich mir als ordentliches Mitglied des Ausschusses für Inneres und Heimat ein Bild über die …
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BPA-Gruppe zu Gast im Bundestag
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Auch wenn im Bundestag am 21. November 2019 keine offiziellen Sitzungen stattgefunden haben, also keine Sitzungswoche auf dem Programm stand, so war ich dennoch in der Hauptstadt und durfte mit 50 politikinteressierten Menschen aus meinem Wahlkreis - darunter ca. 30 Schülerinnen und Schüler - sprechen. Jeder Bundestagsabgeordnete hat die Möglichkeit, dreimal im Jahr eine Gruppe von 50 Personen auf eine …
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CDU Schleswig-Flensburg stellt sich Kritik der Landwirte
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„Durch das Agrarpaket fürchten Sie um Ihre Existenz, Produktivitätsverlust, geringere Erträge und Wertverlust Ihres Bodens. Die geplanten Einschränkungen im Pflanzenschutz könnte vielen von Ihnen die Arbeits- und Einkommensgrundlage kosten“ – Mit eindringlichen Worten begrüßte die Bundestagsabgeordnete Petra Nicolaisen über 250 Bäuerinnen und Bauern, die der Einladung der CDU Schleswig-Flensburg ins Schleswiger Hohenzollern gefolgt waren. Gleichzeitig machte sie deutlich, dass sie …
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Nicolaisen/Brackmann: Bund fördert Schiffsbetrieb-Simulator an der Hochschule Flensburg mit 600.000 Euro
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Gute Nachrichten für die Hochschule Flensburg: Ihr Maritimes Zentrum erhält aus Berlin 600.000 Euro für die Anschaffung eines neuen Schiffsbetrieb-Simulators. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auf Initiative der beiden Bundestagsabgeordneten Norbert Brackmann und Petra Nicolaisen in seiner Bereinigungssitzung beschlossen. Der Bund trägt damit in seinem Haushalt für das kommende Jahr rund die Hälfte der Gesamtkosten in Höhe von …
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