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Liebe Leserinnen, liebe Leser,
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die parlamentarische Sommerpause habe ich genutzt, um in meinem Wahlkreis unterwegs zu sein. Die zahlreichen Unternehmensbesuche, Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern sowie der Austausch mit Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern haben mir die Herausforderungen, aber auch die Chancen und Potentiale unserer Region aufgezeigt. Es war beeindruckend wie die Menschen - trotz Pandemie - voller Tatendrang und neuer Ideen sind.
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Die Zeit im Wahlkreis ist mir sehr wichtig. Der Dialog mit den Menschen vor Ort macht mich zuversichtlich, dass wir weiter vorankommen werden. Ich habe viele wichtige Anliegen mit nach Berlin genommen, für die ich mich auch weiterhin für Sie einsetzen werde.
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Über die Gespräche vor Ort habe ich Sie auf meinem Facebook-Profil und insbesondere auch ausführlich in meinem vergangenen Newsletter vom 22. August 2020 informiert.
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Zum Ende der parlamentarischen Sommerpause, am 31. August 2020, wurde ich auf der Wahlkreismitgliederversammlung des CDU-Kreisverbandes Flensburg und Schleswig-Flensburg erneut als Kandidatin für den Bundestagswahlkreis 1 gewählt.
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Damit trete ich bei der kommenden Bundestagswahl im Jahr 2021 erneut als Direktkandidatin für unseren Wahlkreis an. Dafür auch nochmal auf diesem Wege: Vielen herzlichen Dank!
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Diese Entscheidung macht mich froh, bestätigt mich und meine Arbeit und spornt mich weiter an, meine Heimat voranzubringen und in Berlin zu vertreten.
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Einsteigen möchte ich mit den Themen, die den Deutschen Bundestag - in den vergangenen zwei Wochen - im Rahmen des regulären Parlamentsbetriebes beschäftigt haben.
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Gleich zu Beginn der Sitzungswoche hat uns der tragische Brand im Geflüchtetenlager "Moria" auf der griechischen Insel Lesbos beschäftigt.
Fakt ist: Nach dem Brand ist das Lager praktisch unbewohnbar. Die ohnehin schwierige Lage vor Ort hat sich massiv verschärft und so traurig das klingen mag: Den Menschen bleibt nun nichts mehr.
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Das bedeutet auch, dass wir nun entschlossen handeln müssen! Wichtig ist, dass wir schnelle Hilfe vor Ort leisten, beispielsweise durch die deutschen Hilfsorganisationen.
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Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, hat angekündigt, dass anerkannte Asylberechtigte und zwar insgesamt 408 Familien mit Kindern, also 1553 Personen, nach Deutschland gebracht werden sollen. Durch die Aufnahme der Geflüchteten wird die humanitäre Lage entschärft.
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Klar ist jedoch: Ohne eine gemeinsame europäische Antwort und Linie wird es nicht gehen. Nicht jetzt und auch nicht in Zukunft.
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Das Thema muss im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sachlich thematisiert werden, denn alle EU-Mitgliedsstaaten tragen Verantwortung.
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Der Weg, den die Bundesregierung jetzt eingeschlagen hat, ist strukturiert und gut durchdacht. Er wird den Menschen helfen und die Lage beruhigen. Das erwarten wir auch von den anderen EU-Mitgliedsstaaten.
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Einen Auszug darüber, was mich darüber hinaus in den vergangenen Wochen beschäftigt hat, finden Sie in den unten aufgeführten Beiträgen und auf meiner Homepage.
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Bleiben Sie gesund und ein schönes Wochenende!
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Der Deutsche Bundestag beschließt Grundgesetzänderung zur finanziellen Entlastung der Kommunen
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Am 17. September 2020 hat der Deutsche Bundestag unter anderem über eine Änderung des Grundgesetzes abgestimmt. In namentlicher Abstimmung wurde mit 571 Ja-Stimmen gegen 67 Nein-Stimmen der Gesetzesentwurf zur Änderung des Grundgesetzes angenommen. Mit der Mehrheit von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen gegen das Votum der AfD bei Enthaltung der Linken nahm der Deutsche Bundestag zudem den die Grundgesetzänderung begleitenden …
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Gespräche zur Novellierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes
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In den vergangenen zwei Sitzungswochen saß ich mit unterschiedlichen Vertreterinnen und Vertretern von Interessenverbänden zusammen, um über die anstehende Novellierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes (BPersVG) zu sprechen. Das Gesetz wurde zuletzt im Jahr 1974 grundlegend überarbeitet und seitdem nur punktuell fortgeschrieben. Es ist auf Grund der Entwicklungen der letzten Jahrzehnte nun notwendig, das Gesetz auf einen neuen Stand zu bringen. Das haben …
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Digitale Zusammenkunft der AG ＂Gleichwertige Lebensverhältnisse＂ der KPV
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Am Montag, den 14. September 2020, kam die AG “Gleichwertige Lebensverhältnisse” der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) digital zusammen. Im Fokus des Gesprächs stand unter anderem ein brandaktuelles Thema, dass auch viele Bürgerinnen und Bürger interessiert und betrifft - die Digitalisierung im Gesundheitswesen. Es ging unter anderem um die aktuellen politischen Entwicklungen, die durch die finanzielle Unterstützung …
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Beratene und beschlossene Gesetze im Deutschen Bundestag
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In den vergangenen zwei Sitzungswochen nach der parlamentarischen Sommerpause haben wir wieder über einige wichtige Gesetze beraten, zum Teil auch beschlossen und Wahlen durchgeführt. Gerne möchte ich Sie kurz und knapp über einige - für mich wichtige - Punkte informieren: - TOP 14: Finanzielle Entlastung der Kommunen und Grundgesetzänderung (2./3. Lesung) Am Donnerstagabend des 17. Septembers 2020 haben wir im …
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Besuch des Kraftfahrtbundesamtes in Flensburg
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Am Mittwoch, den 2. September 2020, hat Hannes Fuhrig (Stadtpräsident der Stadt Flensburg) gemeinsam mit mir das Kraftfahrtbundesamt (kurz KBA), welches seinen Sitz in Flensburg hat, besucht. Gemeinsam haben wir das Kraftfahrt-Bundesamt bereits zuvor am 1. März 2019 besucht. Meinen Bericht dazu finden Sie hier .... Anlass des diesjährigen Besuchs war unter anderem, dass Herr Richard Damm am 1. Februar …
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Frühstück in Bordelum mit Kreisbauernverbänden
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Unsere Kreisbauernverbände aus Dithmarschen, Husum-Eiderstedt und Südtondern sowie Schleswig und Flensburg haben Astrid Damerow MdB und mich am Freitag, den 28. August 2020, zu einem europäischen Frühstück eingeladen, um mit uns über die entscheidenden Themen der Landwirtschaft zu diskutieren. Dabei ging es unter anderem um die europäische Agrarpolitik im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020, um den Insektenschutz, Tiertransporte und viele …
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