|
|
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
|
die letzten Wochen haben uns viel Geduld abverlangt. Diese Geduld zahlt sich nun langsam aus. Der Weg über die schrittweisen Lockerungen, die am 30. April 2020 zwischen der Bundeskanzlerin und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder beschlossen wurden, hat sich - zumindest bis jetzt - glücklicherweise bewährt.
|
Doch - jeder dieser vorsichtigen Schritte in die Normalität ist eine neue Bewährungsprobe. Ich glaube, dass wir alle mehr als gewillt sind, diese Bewährungsprobe zu bestehen und ich danke Ihnen allen für Ihre Vernunft, die alltäglichen Mühen, die uns durch Abstandsregelungen und das Maskengebot entstehen, und nicht zuletzt für Ihre Solidarität!
|
|
Mit den weiteren vorsichtigen Lockerungsmaßnahmen, die von der Bund-Länder-Telefonkonferenz Mitte dieser Woche, am 6. Mai 2020, beschlossen wurden, haben sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zusammen mit der Bundeskanzlerin zugleich auf einen Mechanismus für Beschränkungen geeinigt.
|
Danach sollen Landkreise oder Städte, die innerhalb der letzten 7 Tage mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern aufweisen, wieder restriktivere Kontaktbeschränkungsmaßnahmen einführen.
|
Das scheint eine wohldurchdachte und ausgewogene Lösung zu sein, um auch adäquat auf regionale Unterschiede bei der Infektionslage reagieren zu können.
|
Wir bewegen uns in eine richtige Richtung und diese Bewegung gibt uns ein Gefühl dafür, wie das gesellschaftliche Leben mit dem Virus in Zukunft aussehen könnte - mit Mund-Nasen-Schutz, mit Abstandsregeln, mit Hygiene- und Öffnungskonzepten, aber vor allem mit Gesundheit und einem Stück Normalität.
|
Weitere Neuigkeiten erfahren Sie in meinem Newsletter.
|
|
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Bund und Länder vereinbaren weitere Corona-Lockerungen
|
|
|
Am 6. Mai 2020 hat unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Telefonschaltkonferenz mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zahlreiche Lockerungen beschlossen. Die ausgewogene Entscheidung enthält einen lokalen Notfallmechanismus. Die Länder haben sicherzustellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage sofort ein Beschränkungskonzept umgesetzt wird. Es werden dann …
|
|
|
|
|
|
Kontrolliertes Hochfahren des gesellschaftlichen Lebens in Schleswig-Holstein
|
|
|
Die Landesregierung in Schleswig-Holstein hatte zuletzt am 20. April 2020 umfassende Lockerungen beschlossen. Auf Grundlage der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 6. Mai 2020 hat Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) weitere Lockerungen am gestrigen Tage, den 7. Mai 2020, vorgestellt. Bereits an diesem Sonnabend, dem 9. Mai 2020, sollen die bisher geltenden Kontaktbeschränkungen gelockert werden. …
|
|
|
|
|
|
Rede im Bundestag zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes
|
|
|
Am Donnerstag, den 7. Mai 2020, haben wir im Deutschen Bundestag in zweiter und dritter Beratung über einen von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes debattiert. Dem Gesetzesentwurf wurde in geänderter Fassung - entsprechend der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Heimat - mit Mehrheit des Hauses bei Stimmenthaltung der Fraktion …
|
|
|
|
|
|
Unterstützung für junge Familien in Corona-Zeiten: Bundestag beschließt Anpassung des Elterngeldes
|
|
|
Damit die Corona-Situation nicht zu Nachteilen beim Elterngeldbezug führt, hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag, den 7. Mai 2020, mit dem „Gesetz für Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der Covid-19-Pandemie“ vorübergehende Neuregelungen beschlossen. Eine davon sieht vor, dass Eltern, die in systemrelevanten Branchen und Berufen arbeiten, ihre Elterngeldmonate aufschieben können. Ist es ihnen nicht möglich, ihre Elterngeldmonate zwischen dem 1. …
|
|
|
|
|
|
Bundestag beschließt Unterstützung für Studierende und Wissenschaftler - Auswirkungen von Corona auf Hochschullandschaft werden abgemildert
|
|
|
Die Corona-Situation hat auch umfassende Auswirkungen auf die Hochschullandschaft. Mit dem „Gesetz zur Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden aufgrund der Covid-19-Pandemie“ (Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz) - über das ich bereits in meinem letzten Newsletter berichtet habe - hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag, den 7. Mai 2020, Maßnahmen beschlossen, mit denen die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wissenschaftsgemeinschaft abgemildert und Anreize …
|
|
|
|
|
|
75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus
|
|
|
Heute, am 8. Mai 2020, jährt sich zum 75. Mal die Kapitulation der deutschen Wehrmacht. Zu diesem 75. Jahrestag ist der diesjährige 8. Mai 2020 in Berlin einmalig ein Feiertag. Aufgrund der Corona-Pandemie werden keine großen Veranstaltungen in Berlin stattfinden können. Vereinzelt finden jedoch Kranzniederlegungen und kleinere Kundgebungen statt, um an die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die zahlreichen Kriegsopfer und …
|
|
|
|
|
|
|
