|
|
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
|
"Corona ist und bleibt also eine Gefahr für jede und jeden von uns", mahnte uns die Bundeskanzlerin in der Regierungsbefragung von diesem Mittwoch.
|
Und ich sehe das genauso: Die grundlegenden Fakten haben sich nicht geändert. Das Risiko ist weiterhin da, auch wenn die Eindämmung bisher gut gelungen ist.
|
Dank der Mithilfe aller Bürgerinnen und Bürger ist es uns gemeinsam gelungen, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Wir waren erfolgreich, weil wir unter enormen Anstrengungen als Gesellschaft solidarisch an einem Strang gezogen haben.
|
Das bedeutet aber auch: Jetzt muss es darum gehen, unseren gemeinsamen Erfolg langfristig abzusichern. Aus diesem Grund müssen wir zusammenhalten, indem wir weiterhin konsequent Abstand halten, die Hygieneregeln umsetzen und Alltagsmasken tragen. Nur so können wir das Risiko für neue Infektionswellen senken.
|
Es ist jetzt besonders wichtig wachsam zu sein, da in der kommenden Woche viele Lockerungsmaßnahmen in Kraft treten werden. In Schleswig-Holstein dürfen ab dem 18. Mai 2020 beispielsweise Gastronomiebetriebe, Kinos, Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen unter Hygieneauflagen öffnen.
|
Das gesellschaftliche Leben nimmt langsam wieder Fahrt auf und auch wir als Deutscher Bundestag stehen "nicht still". Daher möchte ich Sie auch am Ende dieser Sitzungswoche gerne wieder kurz und knapp über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete in Berlin informieren.
|
Herzliche Grüße und ein schönes Wochenende!
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Erste Regierungsbefragung im Jahr 2020 mit unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel
|
|
|
Am Mittwoch, den 13. Mai 2020, fand die nunmehr mittlerweile sechste und in diesem Jahr erste Regierungsbefragung mit unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel statt. Gemeinsames Ziel sei es von Beginn an gewesen, die Ausbreitung des Virus so weit wie möglich zu verlangsamen. Dieses Ziel sei gelungen, weil alle "Bürger, Wirtschaft, Staat - in einer schweren Zeit und unter schweren Einschränkungen …
|
|
|
|
|
|
Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
|
|
|
Am Donnerstag, den 14. Mai 2020, hat der Deutsche Bundestag in 2./3. Lesung über den Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (Drucksache 19/18967) beraten. Eines würde ich gerne vorab sagen, weil ich leider viele Fehlinformationen zu dem beschlossenen Gesetzesentwurf vernommen habe, die so nicht stimmen. Deshalb …
|
|
|
|
|
|
Der Bundestag beschließt das "Sozialschutz-Paket II"
|
|
|
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, den 14. Mai 2020, den Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, das sogenannte Sozialschutz-Paket II, - bei Enthaltung der Oppositionsparteien - angenommen. Mit dem Gesetzesentwurf sollen die sozialen Folgewirkungen der Corona-Pandemie erneut mit weiteren sozialpolitischen Maßnahmen abgefedert werden. Das vorgesehene Gesetzespaket enthält unter anderem: Erhöhung des Kurzarbeitergeldes ab …
|
|
|
|
|
|
Weitere beschlossene Gesetze im Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie
|
|
|
Neben dem in dieser Sitzungswoche beschlossenen Schutzpaket für mehr Coronatests und Pflege-Prämien sowie dem Sozial-Paket zur Bekämpfung von Corona, haben wir im Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie ferner auch noch folgende drei Gesetze beschlossen, über die ich Sie kurz und knapp informieren möchte: Gutschein-Lösung zum Schutz der Kultur- und Sportlandschaft: Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus, musste ein Großteil der geplanten …
|
|
|
|
|
|
|
