petra-nicolaisen
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Liebe Leserinnen, liebe Leser,

nun ist es wieder so weit: zwei Sitzungswochen - die letzten in diesem Jahr - gehen zu Ende und Weihnachten steht unmittelbar bevor.

Ein ereignisreiches Jahr voller Anstrengungen und Entbehrungen liegt hinter uns. Wir als Gesellschaft und auch wir als Deutscher Bundestag haben vieles geschafft und gezeigt, dass wir in Krisen zusammenhalten und diesen gemeinsam begegnen können.

Die vergangenen Sitzungswochen standen im Lichte der Beratungen des Bundeshaushalts 2021 und nicht zuletzt auch des jüngst gefassten Beschlusses der Bundeskanzlerin sowie der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 13. Dezember 2020.

Durch die zuletzt gefassten Beschlüsse vom 25. November 2020 war es vorübergehend gelungen, das exponentielle Wachstum zu stoppen und das Infektionsgeschehen auf einem hohen Niveau zu stabilisieren. Nachdem sich Deutschland nunmehr wieder im exponentiellen Wachstum der Infektionszahlen befindet, war es zur Vermeidung einer Überlastung des Gesundheitssystems und einer nicht hinnehmbar hohen Zahl täglicher Todesfälle erforderlich, weitere tiefgreifende Maßnahmen zur Beschränkung von Kontakten zu ergreifen.

Diese Zeiten verlangen uns allen enorm viel ab und dieses Jahr hat ohne Zweifel auch kräftetechnisch bei jedem von uns seine Spuren hinterlassen.

Dennoch bedarf es noch einmal unserer aller Kraftanstrengung, damit sich die Lage wieder stabilisiert und so die Zahl der Erkrankten und Todesfälle gesenkt werden kann.

Neben dem rücksichtsvollen und besonnenen Verhalten der weit überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung machen auch die Fortschritte bei der Impfstoffentwicklung und -zulassung Hoffnung, dass wir im kommenden Jahr die Pandemie schrittweise überwinden können.

Dazu bedarf es weiterhin aller unserer Anstrengungen!

Ich bin zuversichtlich, dass es uns gemeinsam gelingen wird die Ausbreitung des Virus zu bekämpfen!

Bevor uns das Jahr 2021 mit all seinen Herausforderungen konfrontiert, wünsche ich uns Zeit zum Innehalten und zur Besinnung - auf Zusammenhalt und in diesem Jahr mehr denn je auf das, was wir haben.

Ich wünsche Ihnen auf diesem Wege bereits jetzt frohe Weihnachten, schöne erholsame Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2021. Ich freue mich auf das kommende Jahr und darauf, Sie auch künftig über meine Arbeit in Berlin und im Wahlkreis informieren zu können.

Bleiben Sie gesund!

Ihre Petra Nicolaisen

Bund-Länder-Beschluss vom 13. Dezember 2020 - Lockdown ab Mittwoch, den 16. Dezember 2020

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Am Sonntag, den 13. Dezember 2020, haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Rahmen einer Telefonschaltkonferenz einen Beschluss gefasst, der zusätzliche verschärfende Maßnahmen für Kontaktbeschränkungen vorsieht. Die Maßnahmen, die bisher ergriffen wurden, reichen leider nicht aus. Die Infektionszahlen steigen bundesweit weiter. Mit der Verschärfung der bestehenden Maßnahmen soll eine bundesweit signifikante Verbesserung der Situation erreicht werden. …
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Der Deutsche Bundestag beschließt das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2021

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Am Donnerstag, den 17. Dezember 2020, haben wir im Deutschen Bundestag die von der Bundesregierung eingebrachte Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften, das sogenannte EEG 2021) in 2./3. Lesung beraten und verabschiedet. Es fand hierzu eine namentliche Abstimmung statt. Mit 357 Ja- zu 260 Nein-Stimmen und bei einer Enthaltung wurde der Gesetzentwurf …
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Beratene und beschlossene Gesetze im Deutschen Bundestag in der letzten Sitzungswoche im Jahr 2020

Beratene und beschlossene Gesetze im Deutschen Bundestag in der letzten Sitzungswoche im Jahr 2020
In dieser Sitzungswoche vor dem Jahresende haben wir wieder über einige wichtige Gesetze beraten und zum Teil auch beschlossen. Gerne möchte ich Sie kurz und knapp über einige - für mich wichtige - Punkte informieren: Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz (Arbeitsschutzkontrollgesetz) (2./3. Lesung) Am Mittwoch, den 16. Dezember 2020, haben wir über den Gesetzentwurf der Bundesregierung …
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Deutscher Bundestag beschließt Bundeshaushalt 2021 in Höhe von 498,6 Milliarden

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Die vergangene Sitzungswoche im Deutschen Bundestag war eine Haushaltswoche. Kurz vor Jahresabschluss fanden daher die abschließenden Beratungen und Beschlüsse zum Bundeshaushalt für das Jahr 2021 statt. Haushaltswochen wie die vergangene Woche folgen einer besonderen Tagesordnung. Das Budget der Ministerien, des Bundespräsidialamtes und des Bundeskanzleramtes werden einzeln beraten und abgestimmt. Insgesamt hat der Bundeshaushalt ein Gesamtvolumen von 498,6 Milliarden Euro. Die …
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Bildungscampus Tarp steht im Finale des Deutschen Kita-Preises 2021

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Es ist erneut eine gute Nachricht für die Gemeinde Tarp: Zehn Bündnisse haben es ins Finale des Deutschen Kita-Preises 2021 geschafft. Und der Bildungscampus Tarp gehört dazu. Er zählt zu den Finalisten in der Kategorie „Lokales Bündnis für frühe Bildung.“ Es macht mich schon stolz, dass eine Gemeinde meines Wahlkreises sich gegenüber 1.200 Mitbewerbern aus ganz Deutschland durchgesetzt hat. Es …
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Modellprojekte Smart Cities: Aufruf zur Bewerbung für die dritte Staffel

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Das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) hat jetzt den Aufruf für Bewerbungen zur dritten Staffel der Modellprojekte Smart Cities gestartet. Als Teil des Konjunktur- und Zukunftspakets sind dafür im Bundeshaushalt 2021 Mittel in Höhe von 300 Millionen Euro vorgesehen. Kommunen können sich bis zum 14. März 2021 mit Ideen für einen strategischen Umgang mit der Digitalisierung bewerben. …
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