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Liebe Leserinnen, liebe Leser,

diese Sitzungswoche stand auch im Lichte der neusten Beschlüsse vom 25. November 2020. Es bedarf nochmal einer weiteren Kraftanstrengung bis zum Weihnachtsfest. Das ist für uns alle nicht einfach.

Bei alledem bleibt aber immer zu hoffen, dass wir auf Grundlage der nun noch zusätzlich beschlossenen Maßnahmen die Infektionszahlen nachhaltig verringern können. Dazu bedarf es weiterhin aller unserer Anstrengungen!

Gerne möchte ich Sie wie gewohnt kurz und knapp über einige Themen meiner Arbeit informieren.

Bleiben Sie gesund!

Herzliche Grüße und einen wunderschönen 1. Advent!

Ihre Petra Nicolaisen

Meine Rede in der aktuellen Sitzungswoche -Umsetzung der Bürgerinitiative
"Minority SafePack"

Meine Rede in der aktuellen Sitzungswoche - Umsetzung der Bürgerinitiative "Minority SafePack"
In dieser parlamentarischen Sitzungswoche im November durfte ich an das Rednerpult zu einem Thema, dass mir besonders am Herzen liegt. Am Freitag, den 27. November 2020, ging es in einer halbstündigen Debatte um einen Antrag meiner Fraktion, der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und der SPD-Fraktion sowie einen Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Europäischen Bürgerinitiative "Minority SafePack", kurz MSPI. In dem Antrag fordern …
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Regierungserklärung zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie

Regierungserklärung zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie
Am Donnerstag, den 26. November 2020, hat unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel im Deutschen Bundestag, im Rahmen einer 20-minütigen Regierungserklärung, unter anderem zu den verabredeten Maßnahmen für die Kontaktbeschränkungen, zur Verlängerung des Teil-Lockdowns und zu Sonderregeln für Weihnachten und Silvester gesprochen. Die Bundeskanzlerin betonte, dass das "was in der Pandemiebekämpfung dem Ziel dient, das Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen, das dient auch …
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Bund-Länder-Beschluss vom 25. November 2020 mit Verlängerung der Kontaktbeschränkungsmaßnahmen
bis 20. Dezember 2020

Bund-Länder-Beschluss vom 25. November 2020 mit Verlängerung der Kontaktbeschränkungsmaßnahmen bis 20. Dezember 2020
Am Mittwoch, den 25. November 2020, haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Rahmen einer Telefonschaltkonferenz einen Beschluss gefasst, der zusätzliche Maßnahmen für Kontaktbeschränkungen vorsieht. Die ursprünglich ab dem 2. November geltenden Maßnahmen waren bis Ende November 2020 befristet. Die Maßnahmen müssen nun verlängert werden. Mit der Verlängerung der bestehenden Maßnahmen soll bis zum 20. Dezember …
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Beratene und beschlossene Gesetze im Deutschen Bundestag in den vergangenen zwei Sitzungswochen

Beratene und beschlossene Gesetze im Deutschen Bundestag in den vergangenen zwei Sitzungswochen
In diesen vergangenen zwei Sitzungswochen haben wir wieder über einige wichtige Gesetze beraten und zum Teil auch beschlossen. Gerne möchte ich Sie kurz und knapp über einige - für mich wichtige - Punkte informieren: Wahlen zu Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages:  Am 26. November 2020 fanden zwei Wahlen zu den Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages statt. In geheimer Wahl wurde die SPD-Bundestagsabgeordnete …
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