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Liebe Leserinnen, liebe Leser,
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die Impfkampagne hat nochmals deutlich an Geschwindigkeit zugelegt, was sehr erfreulich ist.
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Alleine in dieser Woche wurden am Mittwoch, den 5. Mai 2021, nahezu 1,1 Millionen Impfdosen verabreicht. Wichtig ist auch, dass die Impfpriorisierung voraussichtlich ab Juni 2021 aufgehoben wird. Das sind zwei sehr gute und wichtige Signale an alle Bürgerinnen und Bürger.
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Gerne möchte ich Sie darüber hinaus wie gewohnt kurz und knapp über einige wichtige Aspekte meiner Arbeit als Bundestagsabgeordnete informieren.
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Bundestag beschließt Erleichterungen für Geimpfte und Genese - COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung
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Am Donnerstag, den 6. Mai 2021, haben wir über die Verordnung der Bundesregierung mit dem Titel "Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung – SchAusnahmV)" abgestimmt. Auf Empfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages wurde der vorbezeichneten Verordnung mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, Linksfraktion und Bündnis 90/Die …
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Meine Rede in der aktuellen Sitzungswoche - Entwurf eines Gesetzes zur Erprobung von Verfahren eines Registerzensus und zur Änderung statistikrechtlicher Vorschriften
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In der Nacht von Donnerstag auf Freitag, den 6. Mai 2021, haben wir im Deutschen Bundestag in zweiter und dritter Beratung über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Erprobung von Verfahren eines Registerzensus und zur Änderung statistikrechtlicher Vorschriften debattiert. Ich hatte Gelegenheit zu diesem Thema zu sprechen, wenn auch zu später Stunde. Wir als Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben zudem …
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Zwei Fachgespräche als Videokonferenz - "Starke Bundespolizei" mit Michael Brand (MdB) und "Digitalisierungsministerium?"
mit Staatsministerin Dorothee Bär (MdB)
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Digitale Veranstaltung: Starke Bundespolizei An diesem Dienstag, den 4. Mai 2021, habe ich zusammen mit meinem Kollegen aus dem Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages, Herrn Michael Brand (MdB), ein Fachgespräch zum Thema "Starke Bundespolizei - Zeitgemäße Instrumente zur Verbrechensbekämpfung" geführt. Mit dabei waren auch Dr. Sabine Sütterlin-Waack als Ministerin für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes …
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Sitzung des Beratenden Ausschusses für Fragen der dänischen Minderheit am 26. April 2021
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Am Montag, den 26. April 2021, hat die jährliche digitale Sitzung des "Beratenden Ausschusses für Fragen der dänischen Minderheit in Deutschland" stattgefunden. Unter der Leitung des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Prof. Dr. Bernd Fabritius, MdB, und mit Beteiligung von Vertretern des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, sowie des Landes Schleswig-Holstein sind wir zusammengekommen. Die …
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