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Liebe Leserinnen, liebe Leser,
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vorweg möchte ich an dieser Stelle einige Worte zum schwelenden Nahostkonflikt sagen, der seit mehr als einer Woche weiter zu eskalieren droht. Die Gewalt ist - wie bei jedem bewaffneten Konflikt - furchtbar. Deshalb ist es wichtig, dass die ab heute geltende Waffenruhe die Lage stabilisiert, damit der Konflikt sich nicht intensiviert und weitere Opfer fordert.
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Bei aller berechtigten Kritik auf beiden Seiten der Konfliktparteien darf Kritik und Unmut an der Politik der israelischen Regierung nicht zu Antisemitismus werden, der in Hass, Hetze und Gewalt mündet. Für Antisemitismus ist weder in unserer Gesellschaft noch in unserem politischen System Platz. Denn Antisemitismus ist keine politische Meinung und entbehrt jeglicher Diskussion, weil er blind für Vernunft und Sachlichkeit ist. Alle Formen des Antisemitismus und antisemitischer Äußerungen sind mit der Geschichte und auch der Zukunft unseres Landes unvereinbar. Deshalb können und wollen wir keine Form der antisemitisch motivierten Gewalt zulassen und müssen energisch hiergegen vorgehen.
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Ein anderes bestimmendes Thema bleibt weiterhin die Pandemie und der Fortschritt bei der Impfkampagne. Erfreulicherweise verzeichnen wir derzeit durchschnittlich etwa 685.000 Impfungen pro Tag. In den nächsten drei Wochen werden in Deutschland nach aktueller Planung mindestens 15 Millionen weitere Erst- und Zweitimpfungen erfolgen.
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Ein wichtiger Erfolg betrifft insbesondere auch die über 60-Jährigen, von denen bereits mindestens 70 Prozent eine Impfdosis erhalten haben.
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Zudem hat der Bundesminister für Gesundheit, Herr Jens Spahn, am 17. Mai 2021 mitgeteilt, dass die Priorisierung in der Corona-Impfkampagne ab dem 7. Juni 2021 entfallen soll. Diese Aufhebung soll für die Arztpraxen, für Betriebsärzte und Impfzentren gleichermaßen gelten.
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Zusammen mit den bundesweit sinkenden Inzidenzen sind wir auf einem guten Kurs.
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Der Kreis Schleswig-Flensburg und die Stadt Flensburg machen es vor: Derzeit liegt bei uns die 7-Tage-Inzidenz bei etwa 11 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Das sind aktuell mitunter die geringsten Werte in Deutschland.
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Wir blicken also hoffnungsvoll in die Zukunft.
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Gerne möchte ich Sie darüber hinaus wie gewohnt kurz und knapp über einige wichtige Aspekte meiner Arbeit als Bundestagsabgeordnete in dieser Sitzungswoche informieren.
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Aktuelle Stunde - "Eskalation der Gewalt im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern"
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Am Mittwoch, den 20. Mai 2021, haben wir in einer von CDU/CSU und SPD verlangten Aktuellen Stunde zum Thema „Eskalation der Gewalt im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern" unter anderem über die Raketenangriffe auf Israel diskutiert. Der Bundesminister des Auswärtigen, Herr Heiko Maas, plädierte für einen Drei-Stufen-Plan zur Deeskalation des Konflikts. Dieser sollte einen sofortigen Stopp der Raketenangriffe, die …
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Beratene und beschlossene Gesetze im Deutschen Bundestag
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In dieser Sitzungswoche möchte ich Sie kurz und knapp über einige - für mich wichtige - Gesetzentwürfe und namentliche Abstimmungen informieren: Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze Am Donnerstag, den 20. Mai 2021, haben wir im Deutschen Bundestag über einen Gesetzentwurf, den wir als Koalitionsfraktionen eingebracht haben, abgestimmt. Er betrifft unter …
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Finalen Strategieentwurf für das Smart-City-Projekt des Amtes Süderbrarup verabschiedet
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Am Mittwoch, den 12. Mai 2021, habe ich die Amtsverwaltung in Süderbrarup besucht, um ins Gespräch zukommen zu dem Fahrplan für die nächsten 5 Jahre der Umsetzungsphase für das Smart City Projekt Amt Süderbrarup. Die Smart City-Strategie wurde einstimmig im Amtsausschuss am Montag, den 10. Mai 2021, angenommen. Was nochmal ganz klar wurde: Das Amt Süderbrarup arbeitet auf Hochtouren daran, eine intelligent …
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Besuch des DIAKO Krankenhauses in Flensburg anlässlich des Internationalen Tages der Pflege
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Am Mittwoch, den 12. Mai 2021, war ich zudem anlässlich des Internationalen Tages der Pflege bei einem Besuch des DIAKO Krankenhauses in Flensburg und habe zum Schichtwechsel ein Mittagessen auf die Station gebracht. Stark, dass hier und an vielen weiteren Orten in jeder Minute gegen das Virus gekämpft wird. Seit 1965 widmet sich der Internationale Tag der Pflege, der von …
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