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Liebe Leserinnen, liebe Leser,

während wir im Deutschen Bundestag in der vergangenen Sitzungswoche im Mai 2021 noch über eine drohende Eskalation des Nahostkonflikts gesprochen haben, ist es zwischenzeitlich zu einer vereinbarten Waffenruhe gekommen. Nach insgesamt etwa elf Tagen der gewaltsamen Auseinandersetzungen hat sich die Situation erfreulicherweise deutlich beruhigt. Ich hoffe sehr, dass die Gewalt sowie das Leid der zivilen Opfer und Betroffenen ein Ende gefunden hat und würde mir wünschen, dass die vereinbarte Waffenruhe auch mit einer kommenden neuen Regierung in Israel weiter gefestigt werden kann.

Erfreuliche Nachrichten kamen am vergangenen Sonntag, den 6. Juni 2021, aus Sachsen-Anhalt. Bei der Landtagswahl hat die CDU um den amtierenden Ministerpräsidenten Reiner Haseloff nach dem vorläufigen Endergebnis 37,1 Prozent der Stimmenanteile erhalten. Das entspricht einem Plus von 7,3 Prozentpunkten im Vergleich zur Landtagswahl 2016. Etwa dreieinhalb Monate vor der kommenden Bundestagswahl ist dieses starke Ergebnis ein wichtiges Zeichen des Vertrauens für uns als CDU. Das ist ein guter Start für den kommenden Wahlkampf und ein guter Sommerbeginn!

Auch der stetige Rückgang der Infektionszahlen bundesweit macht mich optimistisch, dass wir sehr schöne Sommermonate haben werden. Im Kreis Schleswig-Flensburg liegt die 7-Tage-Inzidenz bereits seit mehr als einer Woche deutlich unter 10 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Auch in der Stadt Flensburg liegt die 7-Tage-Inzidenz unter dem Durchschnittswert von Schleswig-Holstein, der aktuell bei etwa 9-10 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liegt. Nahezu überall, wo es vertretbar ist, gibt es zahlreiche Lockerungen und das Leben normalisiert sich zunehmend.

Gerne möchte ich Sie darüber hinaus wie gewohnt kurz und knapp über einige wichtige Aspekte meiner Arbeit als Bundestagsabgeordnete in dieser Sitzungswoche informieren.

Bleiben Sie gesund!

Herzliche Grüße

Ihre Petra Nicolaisen

Digitale Landesgruppensitzung mit der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner

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Zu Beginn der vorletzten Sitzungswoche vor der Sommerpause und der kommenden Bundestagswahl haben wir uns am Montag, den 7. Juni 2021, als CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein mit der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, getroffen. Im Rahmen der Videokonferenz waren Bundestagskandidaten Thomas Stritzl und Dr. Thomas Peters anwesend. Auch wenn diese Sitzung erneut im digitalen Format stattfinden musste, war das kein …

FUEN BundesTalks mit Bundestagskandidat*innen aus Schleswig-Holstein - Eine Wahldebatte

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Am Donnerstag, den  9. Juni 2021, traf ich mich zu einer Wahldebatte der „Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten“ („FUEN“) mit den Bundestagskandidatinnen und Bundestagskandidaten aus Schleswig-Holstein. Ziel war es, über die minderheitenpolitischen Pläne der Parteien für die nächste Legislaturperiode zu sprechen. Neben dem Abgeordneten des Wahlkreises Rendsburg-Eckernförde Herrn Sönke Rix (SPD) waren ebenfalls Frau Marlene Langholz-Kaiser (Bündis90/Grünen) und Frau Katrine Hoop …

Der Gesetzentwurf zur Modernisierung der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei - für eine starke Bundespolizei!

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Am Donnerstag, den 10. Juni 2021, haben wir im Deutschen Bundestag über einen von unseren Koalitionsfraktionen eingebrachten „Gesetzesentwurf zur Modernisierung der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei“ beraten und abgestimmt. Der Entwurf wurde zuvor vom Ausschuss für Inneres und Heimat, dem ich ebenfalls beiwohne, geändert und am Donnerstagmittag mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion sowie der SPD-Fraktion angenommen. Die Opposition stimmte geschlossen gegen den …

Vereinbarte Debatte zum 80. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf die Sowjetunion

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Am Mittwoch, den 9. Juni 2021, haben wir als Fraktionen des Bundestages und auch die Bundesregierung im Rahmen einer vereinbarten Debatte an den Überfall des nationalsozialistischen Deutschlands auf die Sowjetunion vor 80 Jahren am 22. Juni 1941 erinnert und der Opfer des Krieges gedacht. Der Bundesminister des Auswärtigen, Herr Heiko Maas, verwies auf die Tragweite des Krieges und der Zerstörung, …

Beratene und beschlossene Gesetze im Deutschen Bundestag in der vorletzten Sitzungswoche

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In dieser Sitzungswoche möchte ich Sie kurz und knapp über einige - für mich wichtige - Gesetzentwürfe und namentliche Abstimmungen sowie Wahlen informieren: Gesetzentwurf der Bundesregierung  - Entwurf eines Gesetzes zur  Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz – GVWG) Am Freitag, den 11. Juni 2021, haben wir im Deutschen Bundestag abschließend über einen Entwurf für das sogenannte Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz beraten und abgestimmt. Der …

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