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Liebe Leserinnen, liebe Leser,
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in dieser Woche fand eine Sondersitzung des Deutschen Bundestages statt, in der wir zu Beratungen und zu einer Plenarsitzung zusammengetreten sind.
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Anlass für die außerplanmäßige Zusammenkunft war unter anderem die Lage in Afghanistan und damit verbunden die notwendige Zustimmung des Bundestags beziehungsweise Parlamentsbeteiligung für die Evakuierungsmission.
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Die Bundeskanzlerin hat zur Lage in Afghanistan und zur Evakuierungsmission der Bundeswehr eine Regierungserklärung abgegeben. Im Anschluss folgte eine Debatte mit einer namentlichen Abstimmung zum Einsatz der bewaffneten deutschen Streitkräfte für die militärische Evakuierung in Afghanistan.
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Die Situation in Afghanistan bereitet uns große Sorgen. Am Donnerstag, den 26. August 2021, haben mehrere Bombenanschläge in unmittelbarer Nähe des Flughafens von Kabul stattgefunden. Zum Glück wurden deutsche Soldatinnen und Soldaten bei diesen terroristischen Anschlägen nicht verletzt. Kurz nach den Anschlägen musste der Rückzug und die Beendigung der militärischen Evakuierungsmission eingeleitet werden. Die Anschläge und die Sicherheitslage vor Ort sowie die Fristsetzung durch die Taliban haben eine Verlängerung der Militäroperation bedauerlicherweise verhindert.
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Bis zum letzten möglichen Moment haben Evakuierungsflüge stattgefunden. Die deutsche Evakuierungsmission konnte mehr als 5300 Personen aus mindestens 45 Nationen evakuieren und zugleich Hilfs- und Versorgungsgüter nach Kabul bringen. Nach Angaben des Bundesministeriums der Verteidigung sind alle Soldatinnen und Soldaten, Angehörige des Auswärtigen Amtes und der Bundespolizei ausgeflogen worden.
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Ich bin dankbar für jeden Menschen, den die Kräfte vor Ort evakuieren konnten. Ich bin froh, dass alle, die vor Ort im Einsatz waren und ihr Leben riskiert haben, gesund geblieben sind und voraussichtlich heute am Freitag, den 28. August 2021, in Deutschland landen und unter anderem von der Bundesministerin der Verteidigung, Frau Kramp-Karrenbauer, empfangen werden.
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Und ich bin vor allem dankbar für unsere Bundeswehr, die unter schwierigsten und hochgefährlichen Bedingungen eine unglaubliche Leistung vollbracht hat, die wir nicht in Worten messen können, trotzdem:
Vielen herzlichen Dank, liebe Soldatinnen und Soldaten!
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Dennoch: Die Lage in Afghanistan bleibt dramatisch. Die Anschläge machen deutlich, dass Afghanistan Entwicklungen drohen könnten, wie wir sie beispielsweise in Syrien, Libyen oder im Südsudan beobachten konnten.
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Meine Gedanken sind daher bei den Menschen. Auch nach Abschluss dieser militärischen Evakuierungsoperation bleiben wir in der Verantwortung zu helfen. Wir alle hoffen nun, dass wir nach Beendigung der Militäroperation viele Menschen und Ihre Familien in nächster Zeit in Sicherheit bringen können. Zugleich müssen wir uns weiterhin für den Schutz, die Unterstützung und Versorgung der Bevölkerung in Afghanistan einsetzen.
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Neben diesen Geschehnissen möchte ich Sie im Folgenden gerne wie gewohnt kurz und knapp über die Sondersitzung und über einige meiner zahlreichen Besuche und Veranstaltungen im Wahlkreis informieren.
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Bleiben Sie weiterhin hoffnungsvoll und bleiben Sie vor allem gesund!
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Herzliche Grüße & ein schönes Wochenende!
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Regierungserklärung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zur Lage in Afghanistan mit anschließender Debatte und namentlicher Abstimmung zur militärischen Evakuierung
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Am Mittwoch, den 25. August 2021, fand im Rahmen der außerplanmäßigen Sondersitzung eine Regierungserklärung mit unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel statt. "Die Entwicklungen der letzten Tage sind furchtbar; sie sind bitter. Für viele Menschen in Afghanistan sind sie eine einzige Tragödie, ganz besonders für diejenigen, die sich für eine freie Gesellschaft, für Demokratie und Bildung eingesetzt haben und die nun …
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Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Koalitionsfraktionen zur Aufbauhilfe (Aufbauhilfegesetz 2021)
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Am Mittwoch, den 25. August 2021, haben wir uns im Rahmen der Sondersitzung auch mit dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD "Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ und zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wegen Starkregenfällen und Hochwassern im Juli 2021 sowie zur Änderung weiterer Gesetze (Aufbauhilfegesetz 2021 – AufbhG 2021)" in erster Beratung befasst. Im …
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Der Deutsche Bundestag verlängert die epidemische Lage von nationaler Tragweite
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Im Rahmen der Sondersitzung am Mittwoch, den 25. August 2021, haben wir im Deutschen Bundestag abschließend für die Verlängerung der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" gestimmt. In namentlicher Abstimmung stimmte eine Mehrheit von 325 Abgeordneten dem entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen zur Verlängerung zu. 253 Parlamentarier stimmten gegen den Antrag, fünf Parlamentarier enthielten sich bei der namentlichen Abstimmung. Damit wurde die …
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Bürgertreff mit Daniel Günther in der Fußgängerzone von Flensburg
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Am Mittwoch, den 18. August 2021, hat unser Ministerpräsident, Daniel Günther, der zugleich der Landesvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein ist, mich bei einem Bürgertreff in der Fußgängerzone von Flensburg unterstützt. Beim bewölktem Wetter, aber mit guter Laune ausgestattet, nutzten viele Menschen in der Nähe der Holmnixe die Gelegenheit, um mit uns über unterschiedliche Themen, die sie beschäftigten, ins Gespräch zukommen. Alle …
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Wahlkreisbesuche und -termine, darunter auch die Vereidigung der Offiziersanwärterinnen und -anwärter in Flensburg
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Auch in dieser Woche habe ich wieder mehrere Wahlkreisbesuche durchgeführt. Über einige dieser Besuche möchte ich Sie hier informieren. Begonnen hat diese Woche am Montag, den 23. August 2021, zum Beispiel mit einem Termin mit meiner Bundestagskollegin und Wahlkreisnachbarin aus dem Wahlkreis 2 "Nordfriesland – Dithmarschen Nord", Astrid Damerow, beim Wasserverband Nord. Zusammen mit dem ehemaligen Verbandsvorsteher, Jürgen Feddersen, dem …
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