petra-nicolaisen
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Liebe Leserinnen, liebe Leser,

voraussichtlich kommende Woche wird die mögliche künftige Ampel-Koalition einen Koalitionsvertrag vorlegen. Abzuwarten gibt es indes nichts, denn die aktuellen Herausforderungen drängen: Die Ergebnisse der Weltklimakonferenz 2021 in Glasgow, steigende Energiepreise, der Grenzkonflikt mit Belarus und insbesondere auch die Herausforderungen, die nun mit der vierten Welle der Corona-Pandemie einhergehen, verlangen entschlossenes Handeln und Einigkeit.

Gerade jetzt, wo wir schnell handeln müssen, um die Infektionszahlen wieder in den Griff zu bekommen, fehlt es derzeit - aus meiner Sicht - an klaren Ansagen an die noch geschäftsführende Bundesregierung. Dieses Zögern kostet Zeit und verhindert zugleich, dass die dringend notwendigen Maßnahmen notfalls durch die geschäftsführende Bundesregierung ergriffen werden können.

Irreführender ist es für die Menschen, dass die epidemische Lage von nationaler Tragweite und die damit möglichen vielfältigen Instrumente zur Pandemiebekämpfung nicht verlängert werden. Zumindest wurde der von den Ampel-Fraktionen eingebrachte Gesetzentwurf mit einem Änderungsantrag in dieser Sitzungswoche nachgeschärft. Ohne diese Verschärfungen der bisherigen Pläne wären bestimmte Maßnahmen nach dem 25. November 2021 nicht mehr möglich. So sollen die Bundesländer auf Beschluss ihres jeweiligen Landtages bestimmte Maßnahmen beibehalten können. Zugleich wäre es - wie angemahnt - sinnvoll gewesen, sich wesentlich früher mit den Landesregierungen zusammenzusetzen. Mehr hierzu erfahren Sie im zweiten Beitrag dieses Newsletters.

Möglicherweise markiert dies auch den Beginn einer anderen Debattenkultur im Bundestag. Wir als Fraktion und natürlich als Partei werden uns neu aufstellen, unsere Rolle wird sich verändern. Auch in der Opposition wollen wir fair, konstruktiv und konsequent mitarbeiten und mitgestalten. Wir werden dank unseres Erfahrungsschatzes der vergangenen Jahre mit Regierungsverantwortung die politischen Entscheidungen stets kritisch betrachten und eine starke Stimme bleiben.

Was immer auch passiert: Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden wir eine handfeste Opposition sein, die für Maß und Mitte einsteht. Deshalb wird auch die Oppositionsarbeit herausfordernd und spannend.

Eine für mich sehr spannende Erfahrung war, dass mir am 4. und 5. November 2021 die Ehre zuteil wurde, unseren Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und seine Ehefrau Elke Büdenbender auf ihrer Reise in das Königreich Norwegen anlässlich eines offiziellen Besuchs zu begleiten. Lesen Sie hierzu mehr im ersten Beitrag dieses Newsletters.

Bleiben Sie auch und gerade bei der monentanen Pandemientwicklung weiter hoffnungsvoll und vor allem gesund!

Herzliche Grüße und ein schönes Wochenende!

Ihre Petra Nicolaisen

Meine Teilnahme an der offiziellen Reise des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier nach Norwegen

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Am Donnerstag und Freitag, den 4./5. November 2021, wurde mir die Ehre zuteil, unseren Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und seine Ehefrau Elke Büdenbender auf einer Reise in das Königreich Norwegen anlässlich eines offiziellen Besuchs zu begleiten. Die Reise begann am Donnerstagmorgen in Berlin. Das Programm war eng getaktet. In Oslo wurde der Bundespräsident von König Harald V. und der Königin Sonja …

Beratene und beschlossene Gesetze in Sachen "Epidemische Lage von nationaler Tragweite" und Impfpassfälschungen

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Am Donnerstag, den 18. November 2021, haben wir im Deutschen Bundestag unter anderem über die Corona-Lage debattiert und hierzu auch Gesetze verabschiedet. Grundlage der Aussprache war ein entsprechender - gemeinsam von den Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP eingebrachter - Gesetzentwurf "zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite". …

Gelbe Bänder der Verbundenheit im Jahr 2021 - Anerkennung für Soldatinnen und Soldaten

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Auch in diesem Jahr gab es wieder die Initiative des Deutschen Bundeswehr-Verbandes und der OASE-Einsatzbetreuung, um unseren rund 2.500 bei Auslandseinsätzen eingesetzten Soldatinnen und Soldaten Weihnachtsgrüße aus dem Deutschen Bundestag zukommen zu lassen. Am Mittwoch, den 17. November 2021, habe ich an der Aktion teilgenommen und unterschrieben sowie meine persönlichen Grüße aufgeschrieben, um den Soldatinnen und Soldaten ein Gefühl von …

Zentrale Gedenkfeier des Kreises Schleswig-Flensburg zum Volkstrauertag 2021

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Am Sonntag, den 14. November 2021, war unter anderem auch ich eingeladen an der zentralen Gedenkfeier des Kreises Schleswig-Flensburg zum Volkstrauertag 2021 zu reden. Mit etwa 80 Teilnehmenden, darunter auch dem Landrat, Dr. Wolfgang Buschmann, dem Kreisvorsitzenden des Volksbundes haben wir auf dem Karberg, der Kriegsgräberstätte in Fahrdorf, an die Toten und Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft aller Völker und …

Festveranstaltung zum Deutschen Tag 2021 vom Bund Deutscher Nordschleswiger

Festveranstaltung zum Deutschen Tag 2021 vom Bund Deutscher Nordschleswiger
Am Samstag, den 6. November 2021, fand die Festveranstaltung zum Deutschen Tag 2021 des Bundes Deutscher Nordschleswiger statt. Es gab ein Kulturprogramm mit musikalisch-kulturellen Beiträgen, Grußworten deutscher und dänischer Politiker und einem Festvortrag. Die traditionelle Festrede hielt in diesem Jahr Daniel Günther, der Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein. Auch ein Kollege aus Berlin, nämlich Prof. Dr. Bernd Fabritius, der als Minderheitenbeauftragter …
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