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Liebe Leserinnen, liebe Leser,
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der Deutsche Bundestag hat nach der parlamentarischen Sommerpause wieder die reguläre Arbeit aufgenommen, was zugleich bedeutet, dass auch ich Sie wieder regelmäßig über die Geschehnisse in Berlin auf dem neuesten Stand halten werde. In dieser Woche haben wir in erster Lesung den Haushalt für das kommende Jahr 2020 beraten. Der aktuelle Haushaltsentwurf sieht 2020 Ausgaben in Höhe von etwa 360 Milliarden Euro vor – ohne Neuverschuldung!
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Während der Generaldebatte zum Haushalt 2020 am Mittwoch, den 11. September 2019, ging es allerdings wie gewohnt nicht nur um das Thema Haushalt – ein besonderer Schwerpunkt lag unter anderem auch auf den Themen Klimaschutz, Brexit und Europa. Einmal mehr unterstrich unsere Bundeskanzlerin die Bedeutung Deutschlands und der Europäischen Union zur Bewältigung aktueller wirtschaftlicher und politischer Konflikte. Auch machte sie deutlich, dass wir die Herausforderungen des Klimaschutzes und der Digitalisierung annehmen müssen, da diese entscheidend dafür seien, ob wir in Zukunft in Wohlstand leben können.
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So ist beim Thema Klimaschutz Nichtstun keine Alternative – das sollte uns allen mittlerweile bewusst geworden sein. Ich persönlich plädiere hierbei allerdings auch für die nötige Akzeptanz innerhalb der Gesellschaft für die Umsetzung der verschiedenen Maßnahmen. Ein nächster Schritt wird sein, dass das Klimakabinett am 20. September 2019 ein Gesamtpaket vorlegen wird, das sicherstellt, dass wir unsere Klimaziele 2030 erreichen.
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Was den in dieser Woche beratenen Haushalt 2020 angeht, so ist für mich als ordentliches Mitglied des Ausschusses für Inneres und Heimat der Einzelplan 06 - der Etat des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat – von besonderem Interesse. Dieser soll sich 2020 auf insgesamt ca. 15 Milliarden Euro belaufen. Etwa ein Drittel dieser Summe machen die Personalausgaben aus – wie ich finde gut investiertes Geld in unsere Sicherheit! Für Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene sieht die Regierung Ausgaben von 986,87 Millionen Euro vor - davon 918,7 Millionen Euro für den Bereich Integration und Migration.
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Neben der Generaldebatte zum Haushalt 2020 möchte ich Sie auf diesem Wege aber natürlich auch über die Zeit während der parlamentarischen Sommerpause informieren. Während dieser hatte ich die Möglichkeit, meinen Wahlkreis zu bereisen. Auch wenn ich in einer normalen „Nicht-Sitzungswoche“ ständig in meinem Wahlkreis unterwegs bin, viele Ecken besuche und viele Gesichter schon kenne, so gibt es immer wieder auch Neues zu entdecken und dafür bietet die parlamentarische Sommerpause die perfekte Gelegenheit. Ob bei der nördlichsten Isolierglasfertigung in Kropp, Semcoglas, Europas größtem Fachmarkt und Online-Versandhändler für Heimfitnessgeräte, Sport-Tiedje oder der Firma Pansen Express der Gebrüder Clausen in Ellingstedt, die Hundefutter herstellen - während meiner Tour durch den Wahlkreis habe ich abermals viele neue Eindrücke, spannende Kontakte und die Gewissheit bestätigt bekommen, dass viele innovative Unternehmen in meinem Wahlkreis ansässig sind.
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Einen Auszug darüber, was mich in den letzten Wochen während der parlamentarischen Sommerpause sowie in dieser sich daran anschließenden ersten Sitzungswoche in Berlin beschäftigt hat, finden Sie in den unten aufgeführten Beiträgen oder auf meiner Homepage.
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MdB Nicolaisen stützt das Nein aus Harrislee
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Die Bundestagsabgeordnete Petra Nicolaisen stützt in der Frage der Deponierung von möglicherweise schwach-radioaktiven Abfällen die Haltung der Gemeinde Harrislee: „Dazu ist zunächst festzuhalten, dass sich sowohl die Gemeinde Harrislee als auch die Firma Balzersen, der die Deponie gehört, gegen eine Deponierung von Abfallstoffen aus Kernkraftwerken ausgesprochen hat“, so die Bundestagsabgeordnete, die bereits vor einem halben Jahr Ministerpräsident Günther auf die …
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Parlamentarische Halbzeit: Zeit über die kommunalpolitischen Herausforderungen bis zum Ende dieser Legislaturperiode zu diskutieren
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Am Mittwoch, den 11. September 2019, ist nach der parlamentarischen Sommerpause auch die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wieder zusammengekommen und hat sich gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, über die kommunalpolitischen Herausforderungen bis zum Ende dieser 19. Legislaturperiode ausgetauscht. Die Halbzeitbilanz der Großen Koalition lässt sich sehen - in vielen Politikfeldern setzt der Bund die kommunalfreundliche Politik vergangener …
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Flensburg wird „Utopolis“
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Gute Sozio-kulturelle Nachrichten für Flensburg: Wie die Staatsministerin für Kultur und Medien, Prof. Monika Grütters, der Flensburger Bundestagsabgeordneten Petra Nicolaisen mitgeteilt hat, wird Flensburg im Rahmen des Bundesprogramms „UTOPOLIS – Soziokultur im Quartier“ ab September 2019 als neuer Standort aufgenommen. Empfänger ist der „Kunst und Kultur Baustelle 8001 e.V.“ Das soziokulturelle Zentrum im Stadtteilhaus am Nordertor kann sich auf eine …
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Dänische Königin besucht Haithabu und Gottorf
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Ihre Majestät Königin Margrethe II. von Dänemark hat auf Ihrer viertägigen Schleswig-Holstein-Reise am Mittwoch, den 4. September 2019, auch die Landesmuseen besucht. Am Vormittag besichtigte die beliebte Monarchin und studierte Archäologin das Wikinger Museum Haithabu - auch deshalb, weil Haithabu und der ehemals dänische Verteidigungswall Danewerk 2018 zum Welterbe ernannt worden waren. Gegen 12 Uhr traf Königin Margrethe dann auf …
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MdB Nicolaisen beim Infomobil des Deutschen Bundestages
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Ab Montag, 9. September 2019, besuchte das Infomobil des Deutschen Bundestages wieder die Fördestadt. Den Startschuss für die Eröffnung gab die Bundestagsabgeordnete Petra Nicolaisen um 10 Uhr auf dem Südermarkt. Täglich bis 19 Uhr und bis zum 11. September 2019 konnten sich Bürgerinnen und Bürger über Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments informieren. Das Angebot umfasste Informationsmaterialien zur kostenlosen Mitnahme. Für …
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Kurs Zukunft: Nicolaisen und Brackmann besuchen Maritimes Zentrum
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Autonome Schifffahrt, Kommunikation auf Offshore-Anlagen, Abgasreinigung auf Schiffen – der Maritime Koordinator der Bundesregierung informierte sich am Mittwoch, den 28. August 2019, beim Maritimen Zentrum der Hochschule Flensburg über die Zukunftsthemen der Branche. Am Ende steht für Norbert Brackmann fest, dass man in Flensburg gut aufgestellt ist, um die wichtigsten Themen der Zukunft im maritimen Bereich zu bearbeiten: die Digitalisierung …
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Petra Nicolaisen besucht versteckte Perlen in ihrem Wahlkreis
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Sie zählen zu den big playern international, profitieren vom Online-Geschäft und zählen zu den wichtigen Steuerzahlern vor Ort – auf der Suche nach versteckten Perlen in ihrem Wahlkreis ist die Bundestagsabgeordnete Petra Nicolaisen gleich mehrfach fündig geworden: Ingram Micro Services in Flensburg war eines der ersten Schmuckstücke, die sie während ihrer Sommerbereisung besuchte. Die Nummer 10 unter den globalen Versendern …
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