Am Donnerstag, den 10. Januar 2019, war die Anfang Januar aufgekommene Daten-Affäre um die via Twitter erfolgte Veröffentlichung von Daten von Bundestagsabgeordneten und weiteren Betroffenen noch vor der ersten regulären Sitzungswoche im neuen Jahr Thema einer Sondersitzung des Innenausschusses. Auch wenn sich mein persönlicher Schaden in Grenzen hielt, sind einige meiner Kollegen durchaus schwer betroffen – das ungute Gefühl, bei so einem Eingriff in die Privatsphäre, kann ich sehr gut nachvollziehen!
Neben Bundesinnenminister Horst Seehofer berichteten der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, sowie der Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, über den Verlauf sowie den Stand der Ermittlungen und standen für Fragen der Mitglieder des Innenausschusses zur Verfügung.
Bundesinnenminister Seehofer bescheinigte dabei ein rasches und effizientes Handeln sowie eine hervorragende Zusammenarbeit der Behörden und stellte zugleich fest, dass die Sicherheitsarchitektur in Deutschland funktioniere. Darüber hinaus sprach er sich, mit dem Ziel hinter Einzelfällen gegebenenfalls eine „systematische Problematik“ erkennen zu können, für die Schaffung einer Art Früherkennungssystems beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik aus und betonte, dass man sich mit dem Thema Cyber-Sicherheit als eine Daueraufgabe permanent befassen müsse.