Meine Rede in der aktuellen Sitzungswoche in der Generalaussprache zur Politik der Bundesregierung im Bereich „Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen“

2022-01-14T10:26:37+01:0014. Januar 2022|Bundestag, News|

Am Abend des Donnerstag, den 13. Januar 2022, haben wir im Deutschen Bundestag im Rahmen der verbundenen Debatte zur Politik der Bundesregierung im Bereich Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen gesprochen. Auch die Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Frau Klara Geywitz, äußerte sich zu den Vorhaben der neuen Regierung. Auch ich hatte Gelegenheit zu diesem - [...]

Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung im Ressort „Innen und Heimat“

2022-01-14T10:23:39+01:0014. Januar 2022|Bundestag, News|

Die vergangene Sitzungswoche im Deutschen Bundestag war geprägt von den "Verbundenen Debatte zur Politik der Bundesregierung". Von Mittwoch, den 12. Januar 2022, bis Freitag, den 14. Januar 2022, mussten sich alle zuständigen Ministerinnen und Minister der neuen Bundesregierung im Bundestag jeweils einer ausführlichen Debatte über ihre Pläne und Absichten in ihrem Ressort stellen. Am Mittwoch, [...]

Erste Regierungsbefragung der 20. Wahlperiode

2022-01-14T10:22:36+01:0014. Januar 2022|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 12. Januar 2022, fand die erste Regierungsbefragung des neuen Bundeskanzlers im neuen Amt statt. Scholz verteidigte die von Bund und Ländern vereinbarten Kontaktbeschränkungen und sprach sich erneut für eine allgemeine Impfpflicht für Erwachsene aus. Anschließend stellte er sich den Fragen der Abgeordneten. Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben wir die Chance genutzt, um Olaf Scholz [...]

Unterstützung für ein Science Center für Kappeln

2022-01-14T10:19:54+01:0014. Januar 2022|News, Wahlkreis|

Im Rahmen einer Einladung von Bodo Meusel, dem Geschäftsführer der EuroScience GmbH, war ich am 7. Januar 2021 in Kappeln. Die in Kappeln ansässige Firma konzipiert und betreibt an vielen Orten in Europa interaktive Ausstellungen, die auf erlebnisreiche Art naturwissenschaftliche Themen vermitteln. Kinder und Erwachsene jeder Altersgruppe werden dadurch animiert, sich mit naturwissenschaftlichen Themen auseinanderzusetzen [...]

Musikschulen brauchen verlässliche finanzielle Unterstützung

2022-01-13T18:16:24+01:006. Januar 2022|News, Presse, Wahlkreis|

„Was Musikschulen als außerschulische Bildungseinrichtungen leisten, wird gesellschaftlich zu wenig wertgeschätzt.“.  Um Musikschulen den Rücken zu stärken und das Bewusstsein für deren Leistungen zu schärfen, habe ich am 6. Januar 2022, Herrn Willi Neu, den Leiter der Kreismusikschule Schleswig-Flensburg und Vorsitzenden des Landesverbandes der Musikschulen in Schleswig-Holstein besucht. „Die Musikschulen brauchen deutlich mehr Mittel, um [...]

Wiederwahl zur stellvertretenden Vorsitzenden der AG Kommunalpolitik und Neuwahl eines Vorsitzenden

2021-12-17T11:31:47+01:0017. Dezember 2021|Bundestag, News, Wahlkreis|

Am Dienstag, den 7. Dezember 2021, haben wir im Rahmen einer Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik den Vorstand der Arbeitsgemeinschaft gewählt. Ich freue mich darüber, als stellvertretende Vorsitzende wiedergewählt worden zu sein. Die AG Kommunalpolitik umfasst nunmehr 124 Mitglieder, das sind 63 Prozent der Gesamtfraktion. Der bisherige Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft, Herr Christian Haase, wird haushaltspolitischer Sprecher. [...]

Unser Druck zahlt sich aus – 2./3. Beratung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Ganztagsfinanzierungsgesetzes und des Ganztagsfinanzhilfegesetzes

2021-12-17T11:31:24+01:0017. Dezember 2021|Bundestag, News, Wahlkreis|

Am Donnerstag, den 16. Dezember 2021, hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung den Gesetzentwurf zur Änderung des Ganztagsfinanzierungsgesetzes und des Ganztagsfinanzhilfegesetzes in unveränderter Fassung angenommen. Der von den Koalitionsfraktionen eingebrachte Gesetzentwurf entspricht weitgehend dem Gesetzentwurf, den wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion bereits vor fünf Wochen vorgelegt hatten. Es ist richtig und wichtig, dass die [...]

Beratung und Beschluss des Gesetzentwurfs zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

2021-12-17T11:28:02+01:0017. Dezember 2021|Bundestag, News|

Am Freitag, den 10. Dezember 2021, haben wir im Deutschen Bundestag in zweiter und dritter Beratung den Gesetzentwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP "zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie" angenommen. Zuvor äußerten sich am Mittwoch, den 8. Dezember 2021, Expertinnen und Experten im [...]

Wahl der Vorsitzenden der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

2021-12-17T11:23:42+01:0017. Dezember 2021|Bundestag, News|

Am Donnerstag, den 16. Dezember 2021, haben wir im Rahmen einer Sitzung der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag unter anderem auch die Vorsitzende sowie die stellvertretende Vorsitzende der Gruppe der Frauen gewählt: Die neue Vorsitzende der Gruppe der Frauen ist nun Mechthild Heil. Zuvor hatte Anja Weißgerber das Amt zunächst kommissarisch übernommen, [...]

Olaf Scholz mit 395 von 707 Stimmen zum neuen Bundes­kanzler gewählt und vereidigt

2021-12-17T11:22:13+01:0017. Dezember 2021|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 8. Dezember 2021, haben wir im Deutschen Bundestag den neuen Bundeskanzler für die 20. Wahlperiode (2021 bis 2025) gewählt. Zuvor begrüßte die neue Bundestagspräsidentin, Bärbel Bas, unsere bis dahin noch geschäftsführende Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, die minutenlangen Applaus erhielt. Zu Beginn der Plenarsitzung verlas Bundestagspräsidentin Bärbel Bas das Schreiben von Bundespräsident Dr. [...]

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