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Meine zwei Reden in dieser Sitzungswoche – Tarifrunde 2020 und Frauen im Bundestag

2020-10-09T18:34:31+02:009. Oktober 2020|Bundestag, News|

In dieser parlamentarischen Sitzungswoche durfte ich gleich zwei Mal ans Rednerpult: Am Donnerstag, den 8. Oktober 2020, haben wir im Deutschen Bundestag über einen Antrag der Fraktion DIE LINKE debattiert. Der Antrag mit dem Titel „Applaus alleine genügt nicht – Tarifrunde im öffentlichen Dienst für eine bessere Entlohnung und Entlastung der Beschäftigten nutzen“ , [...]

Beratene und beschlossene Gesetze im Deutschen Bundestag

2020-10-09T18:34:15+02:009. Oktober 2020|Bundestag, News|

In den vergangenen zwei Sitzungswochen haben wir wieder über einige wichtige Gesetze beraten und zum Teil auch beschlossen. Gerne möchte ich Sie kurz und knapp über einige - für mich wichtige - Punkte informieren: - TOP 14: Direktzahlungen-Durchführungsgesetz, Agrarpaket (2./3. Lesung)  Am Donnerstag, den 8. Oktober 2020 haben wir im [...]

Der Deutsche Bundestag beschließt Grundgesetzänderung zur finanziellen Entlastung der Kommunen

2020-09-18T15:51:54+02:0018. September 2020|Bundestag, News, Wahlkreis|

Am 17. September 2020 hat der Deutsche Bundestag unter anderem  über eine Änderung des Grundgesetzes abgestimmt.  In namentlicher Abstimmung wurde mit 571 Ja-Stimmen gegen 67 Nein-Stimmen der Gesetzesentwurf zur Änderung des Grundgesetzes angenommen. Mit der Mehrheit von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen gegen das Votum der AfD bei Enthaltung der Linken nahm der Deutsche Bundestag [...]

Gespräche zur Novellierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes

2020-09-18T15:49:56+02:0018. September 2020|Bundestag, News|

In den vergangenen zwei Sitzungswochen saß ich mit unterschiedlichen Vertreterinnen und Vertretern von Interessenverbänden zusammen, um über die anstehende Novellierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes (BPersVG) zu sprechen. Das Gesetz wurde zuletzt im Jahr 1974 grundlegend überarbeitet und seitdem nur punktuell fortgeschrieben. Es ist auf Grund der Entwicklungen der letzten Jahrzehnte nun notwendig, das Gesetz auf einen neuen [...]

Digitale Zusammenkunft der AG “Gleichwertige Lebensverhältnisse” der KPV

2020-09-18T15:49:48+02:0018. September 2020|Bundestag, News, Wahlkreis|

Am Montag, den 14. September 2020, kam die AG “Gleichwertige Lebensverhältnisse” der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) digital zusammen. Im Fokus des Gesprächs stand unter anderem ein brandaktuelles Thema, dass auch viele Bürgerinnen und Bürger interessiert und betrifft - die Digitalisierung im Gesundheitswesen. Es ging unter anderem um die aktuellen politischen Entwicklungen, [...]

Beratene und beschlossene Gesetze im Deutschen Bundestag

2020-09-18T15:53:36+02:0018. September 2020|Bundestag, News|

In den vergangenen zwei Sitzungswochen nach der parlamentarischen Sommerpause haben wir wieder über einige wichtige Gesetze beraten, zum Teil auch beschlossen und Wahlen durchgeführt. Gerne möchte ich Sie kurz und knapp über einige - für mich wichtige - Punkte informieren: - TOP 14: Finanzielle Entlastung der Kommunen und Grundgesetzänderung (2./3. [...]

Besuch des Kraftfahrtbundesamtes in Flensburg

2020-09-18T15:49:23+02:0018. September 2020|News, Wahlkreis|

Am Mittwoch, den 2. September 2020, hat Hannes Fuhrig (Stadtpräsident der Stadt Flensburg) gemeinsam mit mir das Kraftfahrtbundesamt (kurz KBA), welches seinen Sitz in Flensburg hat, besucht. Gemeinsam haben wir das Kraftfahrt-Bundesamt bereits zuvor am 1. März 2019 besucht. Meinen Bericht dazu finden Sie hier .... Anlass des diesjährigen Besuchs war unter anderem, dass Herr [...]

Frühstück in Bordelum mit Kreisbauernverbänden

2020-09-18T15:49:13+02:0018. September 2020|News, Wahlkreis|

Unsere Kreisbauernverbände aus Dithmarschen, Husum-Eiderstedt und Südtondern sowie Schleswig und Flensburg haben Astrid Damerow MdB und mich am Freitag, den 28. August 2020, zu einem europäischen Frühstück eingeladen, um mit uns über die entscheidenden Themen der Landwirtschaft zu diskutieren. Dabei ging es unter anderem um die europäische Agrarpolitik im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020, um [...]

Stadtbücherei in Kappeln darf sich über eine Förderung durch den Bund freuen

2020-09-07T14:29:50+02:008. September 2020|News, Wahlkreis|

Nachdem vor vier Wochen schon bekannt wurde, dass die Gemeindebücherei in Süderbrarup eine Förderung in Höhe von 12.072,89 Euro vom Bund erhält (siehe meinen vorherigen Beitrag hier ...), hat die CDU-Bundestagsabgeordnete Petra Nicolaisen jetzt auch eine gute Nachricht für die Büchereifreunde in Kappeln: „Die Stadtbücherei Kappeln erhält eine Förderung in Höhe von 19.658,00 Euro für [...]

Besuch des HHG Kropp und Bürgergespräche mit Andreas Hein

2020-08-23T10:07:02+02:0022. August 2020|News, Wahlkreis|

Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Andreas Hein habe ich mich vielen Fragen zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie beim Handels-, Handwerks- und Gewerbeverein (HHG) Kropp-Stapelholm gestellt. Dabei schlugen die Wogen in der VW-Verkaufshalle des Autohauses Thomsen etwas höher. Geschäftsführer des Autohauses Thomsen und zugleich HHG-Vorsitzender Carsten Saß zeigte sich erfreut darüber, dass das Kurzarbeitergeld sofort ausgezahlt worden [...]

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