Am Montagmorgen, den 8. April 2019, war ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen des Ausschusses für Inneres und Heimat im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin zu Gast. Die nationalen Sicherheitsbehörden tauschen dort zur Bewertung von Gefährdungen und zur Verhinderung terroristischer Anschläge Informationen aus. So konnten die Behörden bislang 15 geplante Terroranschläge in Deutschland vereiteln.
Die Einrichtung des GTAZ erfolgte vor dem Hintergrund einer verstärkten Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus. Die Terroranschläge in den USA am 11. September 2001 durch „al Qaida“ stellten eine Zäsur dar, die sich erheblich auf die Sicherheitsstruktur in Deutschland und der internationalen Staatengemeinschaft insgesamt auswirkte.
Das Ende 2004 in Berlin eingerichtete GTAZ ist keine eigenständige Behörde, sondern eine Kooperations- und Kommunikationsplattform von 40 nationalen Behörden aus dem Bereich der Inneren Sicherheit. Für die Einrichtung war kein neues Gesetz erforderlich, denn keine Behörde erhielt zusätzliche Kompetenzen oder gab Souveränität ab. Vielmehr trifft jede der beteiligten Behörden ihre Maßnahmen in eigener Zuständigkeit und im Rahmen der für sie geltenden Gesetze. Aufgrund der Organisationsstruktur gibt es auch keinen „GTAZ-Leiter“, sondern Vertreter der beteiligten Einrichtungen kooperieren „auf Augenhöhe“.