Landesgruppensitzung mit Ralph Brinkhaus, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

2020-07-03T18:04:55+02:003. Juli 2020|Bundestag, News, Wahlkreis|

Zu Beginn der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause haben wir uns am Montag, den 29. Juni 2020, als CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Herrn Ralph Brinkhaus, getroffen. Insbesondere vor der Sommerpause gab es viele wichtige Themen über die wir bei dieser Gelegenheit noch sprechen konnten. Im Mittelpunkt unseres gemeinsamen Gesprächs standen [...]

Siebte Regierungsbefragung mit unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

2020-07-03T18:04:18+02:003. Juli 2020|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 1. Juli 2020, fand die nunmehr mittlerweile siebte und in diesem Jahr zweite Regierungsbefragung mit unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel statt. Ihre einleitenden Worte zum Auftakt der einstündigen Befragung nutzte unsere Bundeskanzlerin, um die Ziele der Bundesregierung für die beginnende deutsche EU-Ratspräsidentschaft zu erläutern. Die Bundeskanzlerin betonte, Deutschland übernehme in einer „schwierigen [...]

Beschlossene Gesetze – unter anderem zum Konjunkturpaket

2020-07-03T18:15:25+02:001. Juli 2020|Bundestag, News|

Auch in dieser Sitzungswoche haben wir wieder zahlreiche wichtige Gesetze beschlossen. Gerne möchte ich Sie kurz und knapp darüber informieren. Beschlossene Gesetzentwürfe: Zweites Corona-Steuerhilfegesetz: Bereits am Montag, den 29. Juni 2020, haben wir in zweiter und dritter Lesung ein zweites Corona-Steuerhilfegesetz in der vom Finanzausschuss geänderten Fassung beschlossen. CDU/CSU und SPD stimmten für das Gesetz, AfD [...]

Besuch der Bundespolizei mit Ralph Brinkhaus, Thorsten Frei, Armin Schuster und Dr. Dieter Romann

2020-06-19T18:36:06+02:0019. Juni 2020|Bundestag, International, News|

Am Mittwoch, den 17. Juni 2020, haben wir die Bundespolizeiinspektion am Berliner Hauptbahnhof besucht. Zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden meiner Fraktion, der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Herrn Ralph Brinkhaus, und meinen zwei Kollegen aus dem Ausschuss für Inneres und Heimat, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Herrn Thorsten Frei und Herrn Armin Schuster sowie dem Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums, Dr. Dieter Romann, haben [...]

Landesgruppensitzung mit Thomas Bareiß, dem Tourismusbeauftragten der Bundesregierung und Parlamentarischen Staatssekretär

2020-06-19T18:35:56+02:0019. Juni 2020|Bundestag, News|

Zu Beginn der neuen Sitzungswoche am Montag, den 15. Juni 2020, tagte die CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein in Berlin. Zu Gast war der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Herr Thomas Bareiß, der zugleich auch Tourismusbeauftragter der Bundesregierung ist. Erwartungsgemäß standen im Mittelpunkt unseres gemeinsamen Gesprächs tourismuspolitische und energiepolitische Themen. Dabei ging es unter anderem [...]

Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft

2020-06-19T18:35:45+02:0019. Juni 2020|Bundestag, International, News|

Am Donnerstag, den 18. Juni 2020, hat unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel im Deutschen Bundestag, im Rahmen einer 20-minütigen Regierungserklärung, die am 1. Juli 2020 beginnende deutsche EU-Ratspräsidentschaft thematisiert. Mit der Ratspräsidentschaft übernehme Deutschland Verantwortung in einer Zeit, in der die Europäische Union der größten Herausforderung ihrer Geschichte gegenüberstehe, sagte die Bundeskanzlerin. Angela Merkel betonte, sie [...]

Beratene und beschlossene Gesetze sowie durchgeführte Wahlen im Deutschen Bundestag

2020-06-19T18:35:41+02:0019. Juni 2020|Bundestag, News|

Auch in dieser Sitzungswoche haben wir wieder über einige wichtige Gesetze beraten, zum Teil auch beschlossen und Wahlen durchgeführt. Gerne möchte ich Sie kurz und knapp hierüber informieren: Beratene Gesetzesentwürfe: Am Mittwoch, den 17. Juni 2020, haben wir unter anderem in erster Lesung einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Pauschalreisevertragsrecht [...]

Bundesregierung beschließt die Nationale Wasserstoffstrategie

2020-06-19T18:35:18+02:0019. Juni 2020|Bundestag, International, News|

Am Mittwoch, den 10. Juni 2020, hat die Bundesregierung die Nationale Wasserstoffstrategie beschlossen. Mit der Nationalen Wasserstoffstrategie (NWS) wird ein Handlungsrahmen für die künftige Erzeugung, den Transport, die Nutzung und Weiterverwendung von Wasserstoff und damit für entsprechende Innovationen und Investitionen geschaffen.  Die Nationale Wasserstoffstrategie definiert die Schritte, die notwendig sind, um zur Erreichung der Klimaziele [...]

Neue Abteilung “Digitale Verwaltung” im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

2020-06-19T18:35:09+02:0019. Juni 2020|Bundestag, News|

Am Freitag, den 29. Mai 2020, hat unser Bundesinnenminister Horst Seehofer entschieden, im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) eine neue Abteilung namens "Digitale Verwaltung" ins Leben zu rufen, um alle notwendigen Kompetenzen für die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen in einer zentralen Anlaufstelle zu bündeln. Umfasst sind die notwendigen Rechtsänderungen über ein elektronisches Identitätsmanagement, [...]

Videokonferenz des Bundesfachausschusses “Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land”

2020-05-29T17:34:55+02:0029. Mai 2020|Bundestag, News|

Diese Sitzungswoche begann am Montag, den 25. Mai 2020, mit einer vollständig digitalen Sitzung des Bundesfachausschusses "Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land". In der Videokonferenz hatte ich gemeinsam mit anderen Mitgliedern meiner Partei die Möglichkeit, mich über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in den Landkreisen und Kommunen zu informieren und auszutauschen. [...]

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