Am Donnerstag, den 23. April 2020, verteidigte unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel im Deutschen Bundestag die bisherigen Maßnahmen und Einschränkungen im Verlauf der Coronakrise.

In ihrer ersten Regierungserklärung zur Coronapandemie sagte die Bundeskanzlerin, dass die getroffenen Vorkehrungen unvermeidbar seien, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Die Coronakrise sei eine Bewährungsprobe, die es in dieser Form seit Bestehen der Bundesrepublik noch nicht gegeben habe.

Die Bundeskanzlerin würdigte den Zusammenhalt und die Solidarität in der Gesellschaft. Sie räumte ein, dass die Kontaktbeschränkungen für die Wirtschaft und die Bevölkerung schwer zu verkraften seien. In dieser besonderen Lage müsse jeder Bürger sein Leben anpassen, privat und beruflich. Dies falle allen schwer, die Einschränkungen seien sehr belastend. Die Pandemie sei zudem “eine demokratische Zumutung”.

Gleichzeitig seien diese harten Einschränkungen nötig, um das Leben jedes Einzelnen zu schützen. “Durch die Strenge mit uns selbst, die Disziplin und Geduld der letzten Wochen haben wir die Ausbreitung des Virus verlangsamt. Das klingt wie etwas Geringes, aber es ist etwas ungeheuer Wertvolles. Wir haben Zeit gewonnen und diese wertvoll gewonnene Zeit gut genutzt, um unser Gesundheitssystem weiter zu stärken.”, so die Kanzlerin wörtlich.

Mehrfach verwies sie darauf, dass wir “noch lange nicht über den Berg” seien, sondern uns noch am Anfang der Pandemie befänden. Sie warb nachdrücklich dafür, die Kontaktsperren nur schrittweise und mit Bedacht zu lockern. Zudem bedankte sie sich unter anderem für die Arbeit von Ärztinnen und Ärzten, von Pflegekräften und Rettungssanitätern und den vielen anderen Menschen, die im Gesundheitssystem tätig sind.

Abschließend ging die Bundeskanzlerin auch auf die Krisenbewältigung in Europa ein und sicherte den anderen Staaten die Solidarität Deutschlands zu. Jetzt gehe es um schnelle Hilfe in Europa. Ein europäisches Konjunkturprogramm könnte den Aufschwung unterstützen. Denkbar wären befristet höhere Beiträge zum EU-Haushalt. Für Deutschland sei das Bekenntnis zu Europa Teil der Staatsräson.

Die Rede zum Nachlesen finden Sie auf der Webseite der Bundesregierung:

https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/aktuelles/regierungserklaerung-von-bundeskanzlerin-merkel-1746554