Am Mittwoch, den 27. Januar 2021, haben wir in einer von CDU/CSU und SPD verlangten Aktuellen Stunde zum Thema „Verantwortung und Risikoverringerung – Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie“ unter anderem über die Wirtschaft in Deutschland, die Solidarität innerhalb der Gesellschaft und über Öffnungsperspektiven diskutiert. Nahezu jeder Abgeordnete hatte einen unterschiedlichen Aspekt in den Blick genommen.
Einer der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Carsten Linnemann, verwies auf Unternehmen, die vergleichsweise gut durch die Krise kämen, aber wenig Aufmerksamkeit erhielten. Die Industrie sei existenziell und mache einen großen Teil des Mittelstandes aus. Er bekräftigte: “ Die letzten Monate waren gut. […] die Hoffnung ist da, dass wir, wenn wir einigermaßen durch diese Pandemie kommen, wieder Licht sehen und dass dann gerade diese Branchen viel besser durchstarten, als es viele prognostizieren.“
Insbesondere in den Wirtschaftsbereichen, die besonders von der Pandemie betroffen sind, brauchen diese Unternehmen eine Perspektive. Er bedankte sich bei dem Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein und meinem Parteikollegen, Daniel Günther, für den am 26. Januar 2021 vorgestellten vorläufigen Perspektivplan.
Der Fraktionskollege Andreas Jung ging vor allem auf die Solidarität in unserer Gesellschaft ein und bedankte sich bei den freiwilligen Helferinnen und Helfern, den Ehrenamtlichen und Hilfsorganisationen und auch Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die sich unter ganz unterschiedlichen Gesichtspunkten mit der Krise beschäftigen und helfen, wo diese können.
Mein Kollege und zugleich stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Herr Thorsten Frei, sprach als letzter Redner in der aktuellen Stunde. Er thematisierte die Mutationen des Corona-Virus und die diskutierten Grenzschließungen. Das Mittel der Grenzschließung „[…] ist Ultima Ratio und kann nur die äußerste aller Maßnahmen sein. Wichtiger als das ist eine enge Zusammenarbeit sämtlicher Partner in Europa. […] In Frankreich und den Niederlanden ist die Inzidenz doppelt so hoch wie bei uns, in Irland und Großbritannien viermal so hoch, in Tschechien fünfmal so hoch. Wir müssen schauen, dass wir zu einer konsistenten und abgesprochenen Politik in Europa kommen, um diese Gefahr zu bannen.“
Am Ende der Rede hob auch Herr Frei hervor, dass ein Perspektivplan wichtig sei, um gerecht und schlüssig aus der Krise herauszufinden. Er ergänzte: „Wir als Regierungsfraktionen reichen unsere Hand, sprechen auch mit den Oppositionsfraktionen, die daran Interesse haben. Diesen Kurs werden wir auch so fortsetzen.“
Die gesamte Aktuelle Stunde kann von der nachfolgenden Webseite des Deutschen Bundestages abgerufen und dort angesehen oder gelesen werden: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw04-de-aktuelle-stunde-covid-818946