Am Donnerstag, den 11. Februar 2021, hat unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel im Deutschen Bundestag, im Rahmen einer 20-minütigen Regierungserklärung, zur Bewältigung der Pandemie gesprochen. Eine 90-minütige Aussprache im Plenum hat sich daran angeschlossen.

Die Bundeskanzlerin betonte, dass wir auf dem schwierigen Weg des vergangenen Jahres viel über die Pandemie gelernt haben. “Lernen heißt nicht von Anfang an immer alles richtig zu machen, auch Einschätzungen zu korrigieren.[…] Auch, wenn wir grade in einer schwierigen Phase stecken […] sage ich auch:  Wir haben in diesem Jahr der Pandemie ein sehr großes Stück des so schweren Weges hinter uns gebracht und dabei hatten und haben wir das Ziel, unser Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Höchstbelastung der Menschen und der Kapazitäten der Intensivmedizin – und ja die gab es und gibt es leider und wir können unseren Ärztinnen und Ärzten und Pflegerinnen und Pflegern gar nicht oft genug für all ihren Einsatz danken. Aber eine Überlastung unseres Gesundheitssystems konnten wir vermeiden.”, ergänzte Frau Merkel.

Die Bundeskanzlerin verwies auch auf die Bedeutung der Europäischen Union bei der Impfstoffentwicklung und -verteilung. Sie verwies darauf, dass jetzt überall in der Europäischen Union Impfungen stattfinden. Das sei ein Zeichen des politischen und epidemiologischen Zusammenhalts. “Kein kleines oder wirtschaftlich schwächeres Land muss sich hinten anstellen. […] Die Hoffnungen, die am Impfen hängen, sind riesig. […] Das Impfen kommt immer mehr in Schwung.”

Trotz der positiven Nachrichten und der allmählichen Erfolge bei der Pandemiebekämpfung mahnte die Kanzlerin eindrücklich zur Vorsicht auf Grund der Virusmutationen: ” Trotz sinkender Inzidenzen […] müssen wir einfach wissen, dass sich darunter eine neue Virusvariante aufbaut und dass wir achtsam sein müssen, damit wir nicht wieder ins exponentielle Wachstum kommen.”

Abschließend sicherte die Bundeskanzlerin zu: “Die Menschen können auf einen Staat setzen, auf eine Bundesregierung, die alles was sinnvoll und möglich ist, in Bewegung setzt, um denen zu helfen, die Hilfe brauchen, damit sie über diese schwere Zeit kommen können. […] Am Ende können wir es gemeinsam schaffen, diese Pandemie zu besiegen und unser Land wieder in bessere Zeiten zu führen.”

Zum Hintergrund:

Am Mittwoch, den 10. Februar 2020, haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Rahmen einer Telefonschaltkonferenz einen Beschluss gefasst, um die bisher geltenden Maßnahmen nun noch einmal bis zum 7. März 2021 zu verlängern.

Meinen Beitrag mit Informationen dazu finden Sie hier … 

Die gesamte Regierungserklärung kann von der nachfolgenden Webseite des Deutschen Bundestages abgerufen werden:

http://bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw06-de-regierungserklaerung-820684