Olaf Scholz mit 395 von 707 Stimmen zum neuen Bundes­kanzler gewählt und vereidigt

Am Mittwoch, den 8. Dezember 2021, haben wir im Deutschen Bundestag den neuen Bundeskanzler für die 20. Wahlperiode (2021 bis 2025) gewählt. Zuvor begrüßte die neue Bundestagspräsidentin, Bärbel Bas, unsere bis dahin noch geschäftsführende Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, die minutenlangen Applaus erhielt. Zu Beginn der Plenarsitzung verlas Bundestagspräsidentin Bärbel Bas das Schreiben von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier, der Olaf Scholz nach Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Wahl zum Bundeskanzler vorgeschlagen hatte. Anschließend fand die Wahl statt.

Für die Wahl erforderlich waren 369 Stimmen. Der neuen Ampel-Koalition gehören 416 Abgeordnete an. Er wurde mit 395 von 707 abgegebenen Stimmen zum Bundeskanzler gewählt. In der geheimen Wahl mit verdeckten Stimmkarten gab es 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Drei Stimmen waren ungültig.

Olaf Scholz wird damit Nachfolger von Dr. Angela Merkel, die das Amt seit 2005 innehatte. Der neu gewählte Bundeskanzler ist anschließend zum Amtssitz des Bundespräsidenten gefahren. Im Schloss Bellevue überreichte Bundespräsident Steinmeier die Ernennungsurkunde.

Der neue Bundeskanzler kehrte daraufhin in den Bundestag zur Vereidigung zurück. Er sprach die Formel: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“, allerdings ohne religiöse Beteuerung.

Nach Artikel 64 Absatz 2 Grundgesetz leisten der Bundeskanzler und die Bundesministerinnen und Bundesminister bei der Amtsübernahme vor dem Bundestag den in Artikel 56 Grundgesetz vorgesehenen vorbezeichneten Eid ohne oder mit folgender religiöser Beteuerung: „So wahr mir Gott helfe“.

Weitere Informationen zur Kanzlerwahl finden Sie auf der  nachfolgenden Webseite der Bundesregierung: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/verfahren-kanzlerwahl-848426.

In dieser Legislaturperiode umfasst der Deutsche Bundestag 736 Sitze. Die Sitze verteilen sich wie folgt:

Die Zahlen zu den Abgeordneten finden Sie auch auf der nachfolgenden Webseite des Bundestages: https://www.bundestag.de/parlament/fraktionen.