Am Montag, den 4. April 2022, habe ich direkt zu Beginn der Sitzungswoche an einer Podiumsdiskussion mit mehreren Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen teilgenommen. Darüber hinaus hatte ich am darauffolgenden Tag, dem 5. April 2022, erfreulicherweise gleich nochmals Gelegenheit mich mit dem Thema Minderheiten zu beschäftigen. Anlass dazu war ein Gesprächstermin mit der Generalsekretärin der FUEN, Frau Eva Adél Pénzes, sowie deren Vizepräsidenten Herrn Gösta Toft.
Unser Thema bei der Podiumsdiskussion war die derzeit und noch bis zum 8. April 2022 im Deutschen Bundestag gezeigte Wanderausstellung „Was heißt hier Minderheit?“, die die Geschichte, die Rolle und das Selbstverständnis der vier autochthonen nationalen Minderheiten und Volksgruppen Deutschlands – Friesen, Dänen, Sorben/Wenden, Sinti und Roma – sowie der Sprechergruppe Niederdeutsch zum Gegenstand hat.
Die Diskussion wurde von dem dänischen Journalisten und Leiter der Vertretung des Schleswig-Holsteinischen Landtages bei der Europäischen Union in Brüssel, Jan Diedrichsen, moderiert, der als Angehöriger der deutschen Minderheit in Dänemark auch persönliche Erfahrung mit diesem Thema hat.
Nachdem ich die Ausstellung bereits mit Vertreterinnen und Vertretern der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein besuchen konnte (hier habe ich schon mal auf Facebook berichtet), hatte ich nun auch noch die Gelegenheit, mit Kolleginnen und Kollegen aus dem Ausschuss für Inneres und Heimat zum Ende der Ausstellung ins Gespräch zu kommen. Dabei wurde erneut deutlich, wie sehr bei dem Thema Minderheiten im Deutschen Bundestag überparteilich an einem Strang gezogen wird. Minderheiten bringen Vielfalt in unsere Gesellschaft und stellen einen großen Mehrwert für uns alle dar; dies kann man nicht nur in meiner Heimatregion an der dänischen Minderheit sehen.
Konkret wurde unter anderem über die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Minderheiten, zum Beispiel im Rahmen des Budgets des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, die Schaffung von Aufmerksamkeit für und Selbstbewusstsein bei den nationalen Minderheiten sowie über eine mögliche Aufnahme der nationalen Minderheiten in das Grundgesetz – die es in unserer Verfassung in Schleswig-Holstein beispielsweise schon lange gibt – diskutiert. Auch kleinere Initiativen und neue Ideen zur Stärkung der Minderheiten, wie die von mir angesprochenen Schülerbotschafterinnen und -botschafter in Schleswig-Holstein und Dänemark, die im jeweiligen Land in Schulen den Mehrwert der nationalen Minderheit erläutern, waren Bestandteil unserer Diskussion. Ein weiteres großes Thema war die Umsetzung der Rechte nationaler Minderheiten auf europäischer Ebene, die sowohl in der letzten Legislaturperiode bereits Teil unserer Anstrengungen in diesem Politikbereich war, als auch in dieser Legislaturperiode durch die neue Regierung – mit der Unterstützung meiner Fraktion, der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und weiterer Fraktionen – weiter vorangetrieben werden soll.
Zum Ende der Podiumsdiskussion bestand noch die Möglichkeit für das Publikum, Fragen zu stellen und Anregungen mit auf den Weg zu geben. Auch hier wurden einige interessante Punkte, wie zum Beispiel das Namensrecht der Minderheiten, insbesondere der Friesen und Sorben, oder die Einrichtung eines Fonds für Filmprojekte in Minderheitensprachen angesprochen, die wir bei unseren weiteren Diskussionen zu diesem wichtigen Thema nicht unberücksichtigt lassen werden.
Themen beim Gespräch mit der FUEN waren neben dem furchtbaren Krieg in der Ukraine unter anderem die Minority SafePack Initiative sowie der im Herbst des vergangenen Jahres stattgefundene FUEN-Kongress.
Vielen Dank für den wichtigen und erforderlichen Gedankenaustausch! Ich freue mich bereits auf weitere Gespräche zu diesem durch mich wirklich gelebten Thema „Minderheiten“.
Informationen zu der Ausstellung „Was heißt hier Minderheit?“ können Sie von der nachfolgenden Webseite des Deutschen Bundestages abrufen: https://www.bundestag.de/ausstellung-minderheiten.
Weitere Informationen zu FUEN, der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen, finden Sie auch auf der Webseite der FUEN: https://www.fuen.org/de.