Meine Mitgliedschaft im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement und dessen Konstituierung

Im Beisein der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Anne Spiegel, hat sich am Mittwoch, den 6. April 2022, der Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“ konstituiert. Meine Fraktion, die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat mich als ordentliches Mitglied benannt, was mich sehr freut. Zusammen mit meinen Fraktionskollegen Herrn Johannes Steiniger und Herrn Ralph Edelhäuser werde ich die vielen wichtigen Themen, die ehrenamtliches und bürgerschaftliches Engagement in Deutschland betreffen, thematisieren. Bereits im Ausschuss für Inneres und Heimat befasse ich mich mit unterschiedlichen Aspekten des Ehrenamts und der wertvollen ehrenamtlichen Arbeit.

Im Rahmen der konstituierenden Sitzung fanden auch die Wahlen des Vorsitzes statt. Die für den Vorsitz von der AfD-Fraktion vorgeschlagene Kandidatin erhielt bei der Wahl im nichtöffentlichen Teil der Sitzung nicht die nötige Mehrheit, so dass der Vorsitz vakant geblieben ist. Zur Stellvertretenden Vorsitzenden wurde Ariane Fäscher (SPD) gewählt, die die Leitung der Sitzung von Ulrike Bahr (SPD), Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, übernahm. Der Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“ ist ein Unterausschuss des Familienausschusses.

Dem Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement gehören 13 ordentliche Mitglieder, und ebenso viele Stellvertreterinnen und Stellvertreter an, entsprechend der Stärke der Fraktionen.

Die Aufgaben des Unterausschusses betreffen den Dialog mit zivilgesellschaftlichen Akteuren an der Fortentwicklung der Engagementpolitik des Bundes,  die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Engagement. Zudem befasst sich der Unterausschuss mit aktuellen Gesetzesvorhaben, die die Demokratiepolitik betreffen und soll an einer nationalen Engagementstrategie mitarbeiten. Auf diese vielfältigen und wichtigen Aufgaben freue ich mich sehr.

Zum Hintergrund: Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hatte in seiner Sitzung vom 16. Februar 2022 beschlossen, den Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“ für die 20. Wahlperiode erneut einzusetzen. Damit wird das Gremium, das den Dialog mit der Zivilgesellschaft pflegen und engagementpolitisch relevante Gesetzesvorhaben und Initiativen parlamentarisch begleiten soll, seit der 15. Wahlperiode (2002 bis 2005), zum sechsten Mal in Folge eingerichtet.