Auftakt zur Bundestagswahl am 10. August 2021 in Schleswig: Bei schönstem Sommerwetter waren rund 150 CDU-Mitglieder ins Luisenbad gekommen, um den Startschuss in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs 2021 mit zu erleben. Schützenhilfe erhielt ich vom Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus.

„Dieser Wahlkampf ist anders als alle bisherigen, die ich erlebt habe. Präsenzveranstaltungen waren wegen Corona lange nicht möglich. Dabei ist es so wichtig, sich von Angesicht zu Angesicht zu sehen. Deshalb freue ich mich umso mehr, dass wir heute eine Veranstaltung […] in Präsenz, hier im Luisenbad veranstalten können.“, habe ich zu Beginn der Veranstaltung gesagt.

„Petra Nicolaisen ist eine leidenschaftliche Vertreterin ihres Wahlkreises und profilierte Innenpolitikerin. Wenn ich mir einen Bundestagsabgeordneten backen könnte, müsste er vorher wie sie weitreichende Erfahrungen in der Kommunalpolitik gesammelt haben“, sagte ein gut gelaunter Ralph Brinkhaus. In seiner wohl-strukturierten Rede ging unser Fraktionschef auf vier wichtige Themenbereiche ein. „Muss sich der Staat zurücknehmen oder muss er alles regeln? Durch viele Vorschriften, wie die Grünen es wollen? Ich sage: Wir kommen mit bloßen Einschränkungen weltweit nicht weiter. Eine Politik von oben herab funktioniert nicht. Wir überlegen deshalb wie wir mit den Menschen Politik machen und nicht gegen sie.“

Ralph Brinkhaus sprach sich für viele gut bezahlte Arbeitsplätze aus. „Das Geld muss auch in Unternehmen investiert werden, oder wie unser Kanzlerkandidat Armin Laschet es formuliert hat: Wir müssen die Wirtschaft neu entfesseln.“ Dabei sei auch die duale Ausbildung von Bedeutung. Wenn Deutschland sie verlöre, ginge einer der wichtigsten Standortfaktoren verloren. Auf europäischer Ebene müsse man von dem Einstimmigkeitsprinzip herunter. Nur dann bleibe Europa vor allem mit Blick auf China handlungsfähig.

Eine Lanze brach Brinkhaus auch für die Bundeswehr. „Wir brauchen eine starke Bundeswehr und sie muss vernünftig ausgestattet sein“, so der Fraktionsvorsitzende. „Insofern verstehe ich die Ablehnung der SPD gegen bewaffnete Drohnen nicht.“ Generell habe Deutschland ein Umsetzungsproblem. Alles daure viel zu lange. Ein Grund sei, dass Verwaltung von Institutionen aus gedacht werde und nicht aus der Sicht von Bürgern. Dies müsse sich ändern. Er wünsche sich auf Bundesebene daher z.B. einmal im Jahr eine „Umsetzungswoche“, in der reflektiert werde, was erreicht worden sei und was man besser machen könne.

Insgesamt handelte es sich um einen sehr gelungenen Auftakt für den Wahlkampf. Ich danke meinem Kollegen und Fraktionsvorsitzenden, Ralph Brinkhaus, sehr für seine Unterstützung.