Bundestag beschließt Verlängerung der Bundeswehreinsätze vor der Küste von Somalia und in Mali (EUTM Mali & MINUSMA)

In dieser Sitzungswoche haben wir im Deutschen Bundestag insgesamt über drei Bundeswehreinsätze namentlich abgestimmt.

Am Mittwoch, den 27. Mai 2020, haben wir über eine weitere Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die geführte EU-Navfor-Somalia-Operation „Atalanta“ (European Union Naval Force) zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias abgestimmt.

Mit 535 Ja- bei 82 Nein-Stimmen und 39 Abgeordneten, die sich enthielten, wurde dem Antrag zugestimmt.

Weitere Informationen zu dem Einsatz finden Sie unter anderem auch auf der Webseite der Bundeswehr: https://www.bundeswehr.de/de/einsaetze-bundeswehr/bundeswehr-am-horn-von-afrika.

Am Freitag, den 29. Mai 2020, haben wir im Deutschen Bundestag unter anderem über zwei weitere Bundeswehreinsätze im westafrikanischen Mali beraten und namentlich abgestimmt.

Es ging einerseits um die Ausbildungsmission EUTM (European Union Training Mission) Mali und andererseits um die Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der MINUSMA (Multidimensionale Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali).

Die Fortsetzung der EUTM-Mission wurde mit 437 Ja-Stimmen bei 149 Gegenstimmen und 58 Enthaltungen beschlossen.

Weitere Informationen zu dem Einsatz finden Sie unter anderem auch auf der Webseite der Bundeswehr: https://www.bundeswehr.de/de/einsaetze-bundeswehr/eutm-bundeswehr-eu-einsatz-mali.

Die Fortsetzung der MINUSMA-Mission wurde mit 485 Ja-Stimmen bei 144 Gegenstimmen und sieben Enthaltungen beschlossen.

Weitere Informationen zu dem Einsatz finden Sie unter anderem auch auf der Webseite der Bundeswehr: https://www.bundeswehr.de/de/einsaetze-bundeswehr/minusma-bundeswehr-un-einsatz-mali.

Alle drei Missionen werden somit um ein weiteres Jahr verlängert.

Zum Hintergrund: Seit 2012 herrscht in Mali ein andauernder bewaffneter Konflikt, der die Sicherheitslage in der Sahelzone insgesamt gefährdet. In den vergangenen Monaten mehren sich die Angriffe auf die Sicherheitskräfte der Sahel-Staaten, aber auch auf die Zivilbevölkerung. Beim deutschen Engagement in der Sahel-Region greifen stets militärische und zivile Maßnahmen ineinander, um der Bevölkerung neben mehr Sicherheit auch bessere Perspektiven für sozialen Ausgleich und wirtschaftliche Entwicklung zu geben. Ziel der gemeinsamen Mission der EU und der UN ist die Erhöhung der Stabilität und die Verbesserung der Sicherheitslage vor Ort und damit die Sicherung des Friedens.