75 Jahre CDU Deutschland – 75 Jahre Verantwortung

2020-07-03T16:30:36+02:0026. Juni 2020|International, News|

Am vergangenen Freitag, den 26. Juni 2020, jährte sich zum 75. Mal der Gründungstag der CDU. Nur wenige Wochen nach Ende des Zweiten Weltkrieges wurde die Christlich Demokratische Union gegründet und ist damit unmittelbar mit der Begründung der Demokratie in Deutschland nach 1945 verbunden und verwurzelt. In 75 Jahren christdemokratischer Parteigeschichte hat die CDU viel [...]

Besuch der Bundespolizei mit Ralph Brinkhaus, Thorsten Frei, Armin Schuster und Dr. Dieter Romann

2020-06-19T18:36:06+02:0019. Juni 2020|Bundestag, International, News|

Am Mittwoch, den 17. Juni 2020, haben wir die Bundespolizeiinspektion am Berliner Hauptbahnhof besucht. Zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden meiner Fraktion, der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Herrn Ralph Brinkhaus, und meinen zwei Kollegen aus dem Ausschuss für Inneres und Heimat, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Herrn Thorsten Frei und Herrn Armin Schuster sowie dem Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums, Dr. Dieter Romann, haben [...]

Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft

2020-06-19T18:35:45+02:0019. Juni 2020|Bundestag, International, News|

Am Donnerstag, den 18. Juni 2020, hat unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel im Deutschen Bundestag, im Rahmen einer 20-minütigen Regierungserklärung, die am 1. Juli 2020 beginnende deutsche EU-Ratspräsidentschaft thematisiert. Mit der Ratspräsidentschaft übernehme Deutschland Verantwortung in einer Zeit, in der die Europäische Union der größten Herausforderung ihrer Geschichte gegenüberstehe, sagte die Bundeskanzlerin. Angela Merkel betonte, sie [...]

Bundesregierung beschließt die Nationale Wasserstoffstrategie

2020-06-19T18:35:18+02:0019. Juni 2020|Bundestag, International, News|

Am Mittwoch, den 10. Juni 2020, hat die Bundesregierung die Nationale Wasserstoffstrategie beschlossen. Mit der Nationalen Wasserstoffstrategie (NWS) wird ein Handlungsrahmen für die künftige Erzeugung, den Transport, die Nutzung und Weiterverwendung von Wasserstoff und damit für entsprechende Innovationen und Investitionen geschaffen.  Die Nationale Wasserstoffstrategie definiert die Schritte, die notwendig sind, um zur Erreichung der Klimaziele [...]

Dänemark öffnet am 15. Juni 2020 die Grenze für deutsche Touristen

2020-05-29T17:35:28+02:0029. Mai 2020|International, News, Wahlkreis|

Am heutigen Freitag, den 29. Mai 2020, hat aktuellen Medienberichten zufolge die dänische Regierung bei einer Pressekonferenz erklärt, dass die deutsch-dänische Grenze für Urlauber, die aus Deutschland kommen und mindestens sechs Nächte bleiben und nicht im Großraum Kopenhagen übernachten, ab dem 15. Juni 2020 geöffnet werden soll. Wer einreisen will, benötigt danach einen Buchungsnachweis. Bereits [...]

Bundestag beschließt Verlängerung der Bundeswehreinsätze vor der Küste von Somalia und in Mali (EUTM Mali & MINUSMA)

2020-05-29T17:33:19+02:0029. Mai 2020|Bundestag, International, News|

In dieser Sitzungswoche haben wir im Deutschen Bundestag insgesamt über drei Bundeswehreinsätze namentlich abgestimmt. Am Mittwoch, den 27. Mai 2020, haben wir über eine weitere Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die geführte EU-Navfor-Somalia-Operation „Atalanta“ (European Union Naval Force) zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias abgestimmt. Mit 535 Ja- bei 82 Nein-Stimmen [...]

Rasche Liquiditätshilfe für Unternehmen mit “KfW-Schnellkredit 2020”

2020-04-16T17:51:16+02:009. April 2020|International, News|

Trotz immenser Ausweitungen und Erleichterungen der KfW-Programme haben viele kleine und mittlere Unternehmen angesichts der Corona-Pandemie weiterhin Schwierigkeiten, einen Kredit zu erhalten. Gleichzeitig fallen sie aufgrund ihrer Mitarbeiterzahl aus der Zielgruppe des Sofortprogramms für Kleinstunternehmen und Selbstständige. Die Bundesregierung hat deshalb am Montag, den 6. April 2020, ein zusätzliches Kreditprogramm für kleine bis mittlere Unternehmen [...]

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