Wahlkreisthemenwoche im Juli: Blaulicht und Ehrenamt

2021-08-20T17:59:16+02:0020. August 2021|Bundestag, International, News, Wahlkreis|

Die letzte Juliwoche habe ich bei meinen Wahlkreisgesprächen und -besuchen das Thema "Blaulicht und Ehrenamt" in den Blick gerückt. Das Hochwasser mit schweren Sturzfluten und Überschwemmungen hat Mitte Juli 2021 vor allem in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, aber auch in den Niederlanden und Belgien für schwere Zerstörungen gesorgt. Gebäude, Häuser, Masten, Brücken, Straßen, Autobahnen und wesentliche [...]

Bund-Länder-Beschluss vom 19. Januar 2021 – Lockdown bis 14. Februar 2021 verlängert und zusätzliche Maßnahmen

2021-01-20T10:13:16+01:0020. Januar 2021|Bundestag, International, News, Presse|

Am Dienstag, den 19. Januar 2021, haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Rahmen einer Besprechung einen Beschluss gefasst, der zusätzliche Maßnahmen und eine Verlängerung des strikteren Lockdowns bis voraussichtlich 14. Februar 2021 vorsieht. Ursprünglich sollte erst am 25. Januar 2021 erneut über die weiteren Maßnahmen beraten werden. Dieser Termin wurde [...]

Meine Rede in der aktuellen Sitzungswoche – Umsetzung der Bürgerinitiative „Minority SafePack“

2020-11-27T17:31:10+01:0027. November 2020|Bundestag, International, News, Presse, Wahlkreis|

In dieser parlamentarischen Sitzungswoche im November durfte ich an das Rednerpult zu einem Thema, dass mir besonders am Herzen liegt. Am Freitag, den 27. November 2020, ging es in einer halbstündigen Debatte um einen Antrag meiner Fraktion, der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und der SPD-Fraktion sowie einen Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Europäischen Bürgerinitiative "Minority SafePack", [...]

Aktuelle Stunde – „Islamistischen Terror ent­schieden bekämpfen – Unsere freie Gesellschaft verteidigen“

2020-11-06T18:03:56+01:006. November 2020|Bundestag, International, News|

Am Donnerstag, den 5. November 2020, haben wir in einer von CDU/CSU und SPD verlangten Aktuellen Stunde zum Thema „Islamistischen Terror ent­schieden bekämpfen – Unsere freie Gesellschaft verteidigen" unter anderem über die Anschläge in diesem Jahr diskutiert. Nach dem jüngsten Terroranschlag in Wien in der Nacht zum 3. November 2020 - der offenbar islamistisch motiviert [...]

75 Jahre CDU Deutschland – 75 Jahre Verantwortung

2020-07-03T16:30:36+02:0026. Juni 2020|International, News|

Am vergangenen Freitag, den 26. Juni 2020, jährte sich zum 75. Mal der Gründungstag der CDU. Nur wenige Wochen nach Ende des Zweiten Weltkrieges wurde die Christlich Demokratische Union gegründet und ist damit unmittelbar mit der Begründung der Demokratie in Deutschland nach 1945 verbunden und verwurzelt. In 75 Jahren christdemokratischer Parteigeschichte hat die CDU viel [...]

Besuch der Bundespolizei mit Ralph Brinkhaus, Thorsten Frei, Armin Schuster und Dr. Dieter Romann

2020-06-19T18:36:06+02:0019. Juni 2020|Bundestag, International, News|

Am Mittwoch, den 17. Juni 2020, haben wir die Bundespolizeiinspektion am Berliner Hauptbahnhof besucht. Zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden meiner Fraktion, der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Herrn Ralph Brinkhaus, und meinen zwei Kollegen aus dem Ausschuss für Inneres und Heimat, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Herrn Thorsten Frei und Herrn Armin Schuster sowie dem Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums, Dr. Dieter Romann, haben [...]

Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft

2020-06-19T18:35:45+02:0019. Juni 2020|Bundestag, International, News|

Am Donnerstag, den 18. Juni 2020, hat unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel im Deutschen Bundestag, im Rahmen einer 20-minütigen Regierungserklärung, die am 1. Juli 2020 beginnende deutsche EU-Ratspräsidentschaft thematisiert. Mit der Ratspräsidentschaft übernehme Deutschland Verantwortung in einer Zeit, in der die Europäische Union der größten Herausforderung ihrer Geschichte gegenüberstehe, sagte die Bundeskanzlerin. Angela Merkel betonte, sie [...]

Bundesregierung beschließt die Nationale Wasserstoffstrategie

2020-06-19T18:35:18+02:0019. Juni 2020|Bundestag, International, News|

Am Mittwoch, den 10. Juni 2020, hat die Bundesregierung die Nationale Wasserstoffstrategie beschlossen. Mit der Nationalen Wasserstoffstrategie (NWS) wird ein Handlungsrahmen für die künftige Erzeugung, den Transport, die Nutzung und Weiterverwendung von Wasserstoff und damit für entsprechende Innovationen und Investitionen geschaffen.  Die Nationale Wasserstoffstrategie definiert die Schritte, die notwendig sind, um zur Erreichung der Klimaziele [...]

Dänemark öffnet am 15. Juni 2020 die Grenze für deutsche Touristen

2020-05-29T17:35:28+02:0029. Mai 2020|International, News, Wahlkreis|

Am heutigen Freitag, den 29. Mai 2020, hat aktuellen Medienberichten zufolge die dänische Regierung bei einer Pressekonferenz erklärt, dass die deutsch-dänische Grenze für Urlauber, die aus Deutschland kommen und mindestens sechs Nächte bleiben und nicht im Großraum Kopenhagen übernachten, ab dem 15. Juni 2020 geöffnet werden soll. Wer einreisen will, benötigt danach einen Buchungsnachweis. Bereits [...]

Bundestag beschließt Verlängerung der Bundeswehreinsätze vor der Küste von Somalia und in Mali (EUTM Mali & MINUSMA)

2020-05-29T17:33:19+02:0029. Mai 2020|Bundestag, International, News|

In dieser Sitzungswoche haben wir im Deutschen Bundestag insgesamt über drei Bundeswehreinsätze namentlich abgestimmt. Am Mittwoch, den 27. Mai 2020, haben wir über eine weitere Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die geführte EU-Navfor-Somalia-Operation „Atalanta“ (European Union Naval Force) zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias abgestimmt. Mit 535 Ja- bei 82 Nein-Stimmen [...]

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