Am Mittwoch, den 17. Juni 2020, haben wir die Bundespolizeiinspektion am Berliner Hauptbahnhof besucht. Zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden meiner Fraktion, der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Herrn Ralph Brinkhaus, und meinen zwei Kollegen aus dem Ausschuss für Inneres und Heimat, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Herrn Thorsten Frei und Herrn Armin Schuster sowie dem Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums, Dr. Dieter Romann, haben wir uns ein Bild von den aktuellen Herausforderungen bei der Bundespolizei gemacht.
Neben Ausbildung, Unterbringung an Flughäfen und Bahnhöfen sowie der Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden ging es bei den Gesprächen mit den vor Ort tätigen Beamtinnen und Beamten auch um das Thema Rassismus, anlässlich der Ereignisse in den USA.
Zum Hintergrund: Als dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat unterstellte Behörde ist die Bundespolizei für viele Aufgaben zuständig. Die Aufgaben und Befugnisse der Bundespolizei sind im Wesentlichen im Bundespolizeigesetz geregelt. Unter anderem ist die Bundespolizei für den Grenzschutz, die Bahnpolizei, die Luftsicherheit und diverse Aufgaben auf See zuständig, beispielsweise als Schifffahrtspolizei für die Überwachung der Gewässerverunreinigungen, Seegrenzkontrollen und Seeunfallermittlungen.