Am Mittwoch, den 1. Juli 2020, fand die nunmehr mittlerweile siebte und in diesem Jahr zweite Regierungsbefragung mit unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel statt.
Ihre einleitenden Worte zum Auftakt der einstündigen Befragung nutzte unsere Bundeskanzlerin, um die Ziele der Bundesregierung für die beginnende deutsche EU-Ratspräsidentschaft zu erläutern. Die Bundeskanzlerin betonte, Deutschland übernehme in einer „schwierigen Zeit“ für ein halbes Jahr den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Diese Zeit werde insbesondere von der Corona-Pandemie, den Bemühungen zu ihrer Eindämmung und der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen geprägt sein.
Nach der kurzen Ansprache stellte sich die Kanzlerin den Fragen der Abgeordneten aller Fraktionen. Dabei ging es um die EU-Ratspräsidentschaft, unterschiedliche Gesetzesvorhaben und politische Ereignisse im Ausland, wie die Proteste in Hongkong.
Die gesamte Regierungsbefragung im Wortlaut finden Sie hier …
Bereits am Mittwoch, den 13. Mai 2020, hat unsere Bundeskanzlerin in ihrer ersten Regierungsbefragung im Bundestag im Jahr 2020 den Kurs für die Corona-Pandemie erörtert und sich den Fragen der Abgeordneten gestellt. Meinen Beitrag dazu finden Sie hier…