Am Donnerstag, den 26. November 2020, hat unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel im Deutschen Bundestag, im Rahmen einer 20-minütigen Regierungserklärung, unter anderem zu den verabredeten Maßnahmen für die Kontaktbeschränkungen, zur Verlängerung des Teil-Lockdowns und zu Sonderregeln für Weihnachten und Silvester gesprochen.

Die Bundeskanzlerin betonte, dass das “was in der Pandemiebekämpfung dem Ziel dient, das Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen, das dient auch allem anderen und damit ganz besonders dem gesellschaftlichen Zusammenhalt.”

Gemeinsames Ziel bleibe es, die Infektionszahlen so weit zu senken, dass die Gesundheitsämter wieder in der Lage sind, Infektionsketten zu erkennen und zu durchbrechen. Das bedeute, dass eine Inzidenz kleiner als 50 Infizierte pro 100 000 Einwohner in 7 Tagen erreicht werden müsse. Vor diesem Hintergrund hätten Bund und Länder am 25. November 2020 beschlossen, dass Lockerungen noch nicht möglich seien und auch nicht verantwortbar wären. Sie ergänzte: “Die seit dem 2. November geltenden Kontaktbeschränkungen müssen über den 30. November hinaus fortgesetzt und an einigen Stellen durch zusätzliche Maßnahmen präzisiert und ergänzt, auch verstärkt werden. […]  Das setzt an, dass wir die Bürgerinnen und Bürger
noch einmal aufrufen, jeden nicht notwendigen Kontakt zu vermeiden. Dazu gehören auch private Reisen, touristische Reisen, die nicht stattfinden sollten.”

Abschließend sagte die Bundeskanzlerin: “Es macht uns Hoffnung, dass wir mehr wissen, und es macht Hoffnung, dass die große Mehrheit der Menschen in Deutschland sich an die Dinge hält, die wir vereinbaren, und damit auch eine Eindämmung möglich macht. […] Wir haben es in der Hand. Wir sind nicht machtlos. Wir haben ganz ohne Zweifel noch einmal schwierige Monate vor uns. Aber so wie wir Menschen schon so viele große Probleme in der Geschichte der Menschheit bewältigt haben, so kann auch jetzt in der Pandemie jeder und jede aktiv dazu beitragen, dass wir diese Zeit gut durchstehen.”

Zum Hintergrund:

Am Mittwoch, den 25. November 2020, haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Rahmen einer Telefonschaltkonferenz einen Beschluss gefasst, der zusätzliche Maßnahmen für Kontaktbeschränkungen vorsieht. Die ursprünglich ab dem 2. November geltenden Maßnahmen waren bis Ende November 2020 befristet. Die Maßnahmen müssen nun verlängert werden.

Meinen Beitrag mit Informationen dazu finden Sie hier … 

Die gesamte Regierungserklärung in Form des Plenarprotokolls kann von der nachfolgenden Webseite des Deutschen Bundestages abgerufen werden:

Plenarprotokoll mit Regierungserklärung

Die Regierungserklärung kann auch im Videoformat abgerufen werden: