FSG – Nur noch zwei Schiffe statt drei vom Weihnachtsmann?

Einen Tag vor Heiligabend 2022 war Wirtschaftsminister Robert Habeck zu Besuch bei der Flensburger Schiffbau-Gesellschaft und übergab einen Förderbescheid für den Bau von drei LNG-Bunkerschiffen. Jedoch wurde dieser Förderbescheid nicht an die FSG übergeben, sondern an eine Kooperationsgesellschaft rund um die Reederei Nordic Hamburg, die wiederum die Flensburger Werft mit dem Bau beauftragen sollte. Endgültig sollten die Verträge im März 2023 unterzeichnet werden, hieß es damals. Was ist aus dieser Ankündigung geworden? Als Bundestagsabgeordnete darf ich über das Parlament direkt nachfragen: Sind seit der Übergabe des Förderbescheides in Höhe von rund 62 Millionen Euro durch Wirtschaftsminister Habeck an die beteiligten für den Bau von drei LNG- Bunkerschiffen die für März 2023 angekündigten vertraglichen Vereinbarungen zustande gekommen? Habecks Staatssekretär Dr. Philipp Nimmermann antwortet: Nein; nach Kenntnis der Bundesregierung seien die erforderlichen Vereinbarungen nicht zustande gekommen.

Aber warum nicht? Schließlich geht es um die stolze Summe von 62 Millionen Euro. Daher gleich nachgefragt: Dr. Philipp Nimmermann diesmal: Nach Kenntnis der Bundesregierung sind die Verzögerungen auf Nachverhandlungen zwischen dem Reedereikonsortium und der Flensburger Schiffbau Gesellschaft (FSG) zurückzuführen, die durch erhebliche Kostensteigerungen auf Seiten der FSG – unter anderem bedingt durch höhere Materialkosten – erforderlich wurden. Derzeit wird unter Einbeziehung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle und des geförderten Reedereikonsortiums geprüft, ob über eine Reduzierung des Bauprogramms von drei auf zwei LNG-Schiffe und eine entsprechende Umschichtung der Fördermittel eine Realisierung von Schiffbauprojekten bei der FSG unter der Betankungsschiff-Richtlinie möglich ist.

Was bedeutet das nun? Erstens faktisch, dass es nur noch zur Förderung von zwei statt drei Schiffen kommen könnte – könnte, denn ein Ergebnis der Prüfung ist noch nicht ersichtlich. Politisch bedeutet dies aber, dass der Weihnachtsmann hier ein Versprechen abgegeben hat, das er offensichtlich leider nicht halten konnte.