Ich habe mich hinter eine Initiative des BdN gestellt, neben einer generellen Erhöhung der Projektfördermittel mit einem größeren Projekt den bestehenden Sanierungsstau für die 61 von ihm betriebenen Gebäude mit einem Mal zu reduzieren.

Hierfür anbieten würde sich das Projekt „Campus Apenrade“ am Gymnasium für die deutsche Minderheit, für das dänische Mittel bereitstünden. Allein in diesem Schuljahr mussten 60 Schülerinnen und Schüler aus Kapazitätsgründen abgewiesen werden. Die Umsetzung dieses Projektes würde die investiven Bedarfe von 35 Mio. Euro mit einem Schlag halbieren.

Das Gymnasium stellt Internatsplätze bereit, durch die für einen Großteil der Schüler die Pendelfahrten durch ganz Nordschleswig entfallen. Das Internat ist jedoch seit Jahren dringend sanierungsbedürftig. Wegen fehlender Mittel ist eine normale Renovierung nahezu ausgeschlossen, so dass es wirtschaftlicher wäre, das Gebäude abzureißen und neu zu bauen oder es zumindest völlig zu entkernen.

Der jetzige Vorschlag sieht eine kleinere Erweiterung des Gymnasiums vor, da Fachräume benötigt werden und gleichzeitig auch die beiden Kindergärten der Stadt, die ebenfalls bautechnisch nicht mehr zeitgemäß sind, mit in die Idee eines „Campus Apenrade“ einbezogen werden könnten. Für die Realisierung des Projekts kalkuliert der BdN aktuell Baukosten in Höhe von 22 Mio. Euro. Auf das Bundesministerium des Inneren und für Heimat kämen danach ein Anteil von zwölf Millionen Euro zu, verteilt auf die Haushalte 2025 bis 2029. Da es dieses Projekt nicht in den Regierungsentwurf geschafft hat, hat der BdN auch ein reduziertes am Masterplan orientiertes Projekt erarbeitet, das dann ein Volumen von insgesamt rd. 18 Mio. Euro hätte.

In mehreren Gesprächen in Dänemark wie in Berlin hatten Vertreter des BdN bei mir in meiner Eigenschaft als Berichterstatterin für die deutsche Minderheit im Innenausschuss sowie dem Mitglied im Haushaltsausschuss, MdB Ingo Gädechens, für eine kontinuierliche und belastbare Finanzierung aus Deutschland geworben. Das Problem sei, dass die Förderung zwar relativ konstant sei, Tarifverhandlungen, Preissteigerungen e.c. vom Bund aber nicht berücksichtigt würden. Damit sinke der Betrag jedes Jahr de facto. Besonders für den Erhalt der Liegenschaften seien mehr Mittel erforderlich. Um diese Wechselhaftigkeit der Bezuschussung zu beenden und der deutschen Minderheit Planungssicherheit zu geben, fordere ich eine Dauerlösung.