Meine Rede in der aktuellen Sitzungswoche – Entwurf eines Gesetzes zur Erprobung von Verfahren eines Registerzensus und zur Änderung statistikrechtlicher Vorschriften

2021-05-07T18:09:54+02:007. Mai 2021|Bundestag, News|

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag, den 6. Mai 2021, haben wir im Deutschen Bundestag in zweiter und dritter Beratung über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Erprobung von Verfahren eines Registerzensus und zur Änderung statistikrechtlicher Vorschriften debattiert. Ich hatte Gelegenheit zu diesem Thema zu sprechen, wenn auch zu später Stunde. Wir als Koalitionsfraktionen [...]

Beratene und beschlossene Gesetze im Deutschen Bundestag

2021-01-29T13:22:01+01:0029. Januar 2021|Bundestag, News|

In dieser Sitzungswoche haben wir wieder über einige wichtige Gesetze beraten und zum Teil auch beschlossen. Gerne möchte ich Sie kurz und knapp über einige - für mich wichtige - Punkte informieren: Namentliche Abstimmung über die Verordnung zur Wahlbewerberaufstellung:  Nach der ersten Beratung am Mittwoch, den 27. Januar 2021, zu [...]

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