Meine Rede in der aktuellen Sitzungswoche – Entwurf eines Gesetzes zur Erprobung von Verfahren eines Registerzensus und zur Änderung statistikrechtlicher Vorschriften

2021-05-07T18:09:54+02:007. Mai 2021|Bundestag, News|

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag, den 6. Mai 2021, haben wir im Deutschen Bundestag in zweiter und dritter Beratung über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Erprobung von Verfahren eines Registerzensus und zur Änderung statistikrechtlicher Vorschriften debattiert. Ich hatte Gelegenheit zu diesem Thema zu sprechen, wenn auch zu später Stunde. Wir als Koalitionsfraktionen [...]

Meine zwei Reden in dieser Sitzungswoche – Beamtinnen und Beamte in der Krankenversicherung und Verschiebung des Zensus auf 2022

2020-11-06T18:36:08+01:006. November 2020|Bundestag, News|

In dieser parlamentarischen Sitzungswoche im November durfte ich gleich zwei Mal ans Rednerpult: Am späten Donnerstagabend, den 5. November 2020, ging es in einer einstündigen Debatte um den Gesetzesentwurf der Bundesregierung für ein "Gesetz zur Verschiebung des Zensus in das Jahr 2022 und zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes". Mit dem Gesetz wird eine Regelungslücke im [...]

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