Regierungserklärung zum Impfbeginn in Deutschland und Europa

2021-01-15T11:11:54+01:0015. Januar 2021|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 13. Januar 2021, hat der Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn, im Deutschen Bundestag im Rahmen einer 20-minütigen Regierungserklärung, unter anderem zum Beginn des Impfprogramms in Deutschland und Europa, gesprochen. Herr Spahn skizzierte noch einmal die Entwicklung der Pandemie von März 2020 bis zum Januar 2021. Jetzt sei "eine der schwersten Phasen der [...]

Masernschutzgesetz regelt Impfschutz in Gemeinschaftseinrichtungen

2019-11-15T15:17:20+01:0014. November 2019|Bundestag, News|

Wir haben am Donnerstag, den 14. November 2019, im Deutschen Bundestag das Masernschutzgesetz beschlossen. Damit werden Personen, die in Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas, Schulen, Gesundheitseinrichtungen oder Asylbewerberheimen betreut werden oder arbeiten, dazu verpflichtet, einen Nachweis über ausreichenden Impfschutz oder eine bestehende Immunität zu erbringen. Kommen sie dem nicht nach, können ein Tätigkeitsverbot, ein Zutrittsverbot oder eine [...]

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