Meine zwei Reden in dieser Sitzungswoche – Beamtinnen und Beamte in der Krankenversicherung und Verschiebung des Zensus auf 2022

2020-11-06T18:36:08+01:006. November 2020|Bundestag, News|

In dieser parlamentarischen Sitzungswoche im November durfte ich gleich zwei Mal ans Rednerpult: Am späten Donnerstagabend, den 5. November 2020, ging es in einer einstündigen Debatte um den Gesetzesentwurf der Bundesregierung für ein "Gesetz zur Verschiebung des Zensus in das Jahr 2022 und zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes". Mit dem Gesetz wird eine Regelungslücke im [...]

Öffentliche Anhörung des Innenausschusses zum Zensusgesetz 2021

2019-05-16T11:37:27+02:006. Mai 2019|Bundestag, News|

Am 6. Mai 2019 fand eine öffentliche Anhörung zu dem von der Bundesregierung vorgelegten "Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung des Zensus im Jahr 2021 (Zensusgesetz 2021 - ZensG 2021)" statt. Die geladenen  Sachverständigen beurteilten das geplante Vorgehen bei der Volkszählung unterschiedlich, wobei auch kritische Anmerkungen vorgebracht worden sind. So verwies beispielsweise Peter Büttgen als Vertreter [...]

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