Am Mittwoch, den 26. Januar 2022, haben wir uns im Deutschen Bundestag in einer Orientierungsdebatte - ganz ohne Fraktionszwang - mit der in der Öffentlichkeit viel diskutierten Impfpflicht gegen das Corona-Virus befasst. In der nahezu vierstündigen Aussprache wurde stellenweise kontrovers diskutiert. Insgesamt hatten 44 Abgeordnete die Gelegenheit, ihre Sicht in der Frage der Impfpflicht und [...]
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kultur- und Freizeitbranche haben wir am Mittwoch, den 22. April 2020, im Plenum des Deutschen Bundestages in erster Lesung beraten. Gegenstand dieser halbstündigen Debatte war unter anderem der von meiner Fraktion, der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, gemeinsam mit unserem Koalitionspartner eingebrachte Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Veranstaltungsrecht. Mit dem [...]
Am Mittwoch, den 22. April 2020, wurde in erster Lesung ein von den Koalitionsfraktionen eingebrachter Gesetzentwurf zur Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden aufgrund der Covid-19-Pandemie beraten. Mit diesem Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz sollen die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wissenschaft abgemildert werden. Darüber hinaus sollen die bereits geschaffenen Anreize für Studierende und junge Menschen, die auf [...]