„Sicherheit hat Vorrang: Gerade in dieser Zeit stehen wir fest an der Seite unserer Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.“ – Dies haben Johannes Callsen und ich zu Beginn der vergangenen Woche am Montag, den 7. März 2022, gegenüber dem Commodore der „Immelmänner“, Oberst Jörg Schröder, deutlich gemacht. Im Mittelpunkt der Gespräche stand erwartungsgemäß der Krieg [...]
Am Donnerstag, den 17. Februar 2022, berieten wir im Bundestag unter anderem über einen Antrag meiner Fraktion, der CDU/CSU-Politik zum Ukraine-Konflikt beziehungsweise zur Russlandpolitik der Ampelkoalition. In dem Antrag mit dem Titel „Russlands Politik mit der Geschlossenheit des Westens entgegentreten“ fordern wir die Bundesregierung unter anderem dazu auf, klare Kante zu zeigen: Die Bundesregierung soll [...]
Am Mittwoch, den 9. Juni 2021, haben wir als Fraktionen des Bundestages und auch die Bundesregierung im Rahmen einer vereinbarten Debatte an den Überfall des nationalsozialistischen Deutschlands auf die Sowjetunion vor 80 Jahren am 22. Juni 1941 erinnert und der Opfer des Krieges gedacht. Der Bundesminister des Auswärtigen, Herr Heiko Maas, verwies auf die Tragweite [...]