Meine zwei Reden in dieser Sitzungswoche – Beamtinnen und Beamte in der Krankenversicherung und Verschiebung des Zensus auf 2022

2020-11-06T18:36:08+01:006. November 2020|Bundestag, News|

In dieser parlamentarischen Sitzungswoche im November durfte ich gleich zwei Mal ans Rednerpult: Am späten Donnerstagabend, den 5. November 2020, ging es in einer einstündigen Debatte um den Gesetzesentwurf der Bundesregierung für ein "Gesetz zur Verschiebung des Zensus in das Jahr 2022 und zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes". Mit dem Gesetz wird eine Regelungslücke im [...]

Bundestag beschließt Volkszählung 2021

2021-11-03T11:23:39+01:007. Juni 2019|Bundestag, News|

Am Donnerstag, den 6. Juni 2019, haben wir den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung des Zensus im Jahr 2021 (Zensusgesetz 2021 - ZensG 2021) in zweiter und dritter Lesung beraten und im Anschluss daran in der vom Ausschuss für Inneres und Heimat geänderten Fassung angenommen. Zum Hintergrund: Deutschland ist, nach der [...]

Öffentliche Anhörung des Innenausschusses zum Zensusgesetz 2021

2019-05-16T11:37:27+02:006. Mai 2019|Bundestag, News|

Am 6. Mai 2019 fand eine öffentliche Anhörung zu dem von der Bundesregierung vorgelegten "Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung des Zensus im Jahr 2021 (Zensusgesetz 2021 - ZensG 2021)" statt. Die geladenen  Sachverständigen beurteilten das geplante Vorgehen bei der Volkszählung unterschiedlich, wobei auch kritische Anmerkungen vorgebracht worden sind. So verwies beispielsweise Peter Büttgen als Vertreter [...]

Erste Lesung zum Zensusgesetz 2021

2019-04-12T11:16:14+02:005. April 2019|Bundestag, News|

Am Donnerstag, den 4. April 2019, haben wir im Deutschen Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Durchführung des Zensus im Jahr 2021 in erster Lesung beraten. Mit dem Gesetzentwurf schaffen wir die Rechtsgrundlage für die anstehende Volkszählung. So ist Deutschland unionsrechtlich im Jahr 2021 erneut zur Durchführung des Zensus verpflichtet. Dabei wird der Zensus - [...]