Kommunales – Petra Nicolaisen

Videokonferenz des Bundesfachausschusses „Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land“

D.2020-05-29T17:34:55+02:0029. Mai 2020|Bundestag, News|

Diese Sitzungswoche begann am Montag, den 25. Mai 2020, mit einer vollständig digitalen Sitzung des Bundesfachausschusses "Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land". In der Videokonferenz hatte ich gemeinsam mit anderen Mitgliedern meiner Partei die Möglichkeit, mich über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in den Landkreisen und Kommunen zu informieren und auszutauschen. [...]

Förderung und Stärkung des Ehrenamtes und bürgerschaftlichen Engagements

D.2020-01-31T16:47:32+01:0031. Januar 2020|Bundestag, News|

In dieser Sitzungswoche stand das Thema Ehrenamt und ehrenamtliches Engagement sowohl in der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion als auch im Plenum auf der Tagesordnung. Unter dem Titel "Förderung des Ehrenamtes - Aufwandsentschädigung aus kommunalem Ehrenamt und Rentenrecht", haben wir in der AG Kommunalpolitik am Dienstag, den 28. Januar 2020, über das Thema Sozialversicherungspflicht im Ehrenamt [...]

„Kommunale Digitallotsen“ – ein Projekt zur Förderung des digitalen Wandels in baden-württembergischen Kommunen

D.2019-04-12T11:13:25+02:002. April 2019|Bundestag, News|

Am Dienstag, den 2. April 2019, wurde uns in der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Qualifizierungsoffensive "Kommunale Digitallotsen" vorgestellt, das von Gemeindetag, Städtetag und Landkreistag Baden-Württemberg unter dem Dach der Digitalisierungsstrategie des Landes Baden-Württemberg im Herbst 2018 ins Leben gerufen wurde. Ziel dieses breit angelegten Schulungsprogrammes ist es, den Aufbau der digitalen Kompetenzen in der [...]

Im Gespräch mit der Bundeslandwirtschaftsministerin über die Zukunft unserer ländlichen Räume

D.2019-03-22T11:12:16+01:0019. März 2019|Bundestag, News|

Am Dienstag, den 19. März 2019, haben wir in der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit unserer Bundeslandwirtschaftsministerin, Julia Klöckner, über die Zukunft der ländlichen Räume diskutiert. Dabei ging es insbesondere um die Frage, wie man das Ehrenamt - als ein wichtiger Grundpfeiler und Markenzeichen unseres Landes - stärken kann sowie um das Thema gleichwertige Lebensverhältnisse. [...]

Endlich das „Go“ für den DigitalPakt Schule!

D.2019-02-22T12:54:54+01:0021. Februar 2019|Bundestag, News|

Es freut mich sehr, dass der Vermittlungsausschuss zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat sich am Abend des 20. Februar 2019 auf eine Formulierung der Grundgesetzänderung einigen konnte und damit der Weg für den DigitalPakt Schule frei gemacht wurde. Im Deutschen Bundestag haben wir am darauffolgenden Tag in namentlicher Abstimmung mit der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit der [...]

Neuregelung der Grundsteuer – unbürokratisch, transparent und nachvollziehbar

D.2019-02-01T11:28:35+01:0029. Januar 2019|Bundestag, News|

Am Dienstag, den 29. Januar 2019, haben wir in der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion über den laufenden Reformprozess der Grundsteuer diskutiert, die mit einem Aufkommen von mehr als 14 Milliarden Euro pro Jahr für die Kommunen eine sehr wichtige Einnahmequelle ist. Die Neuregelung ist notwendig, weil das Bundesverfassungsgericht im April vergangenen Jahres das derzeitige System [...]