Kommunalpolitik – Petra Nicolaisen

Meine Rede am 24. Mai 2023 zur Unterbringung von Geflüchteten und der Notwendigkeit für langfristige Lösungen für die Kommunen

D.2023-05-25T15:23:32+02:0025. Mai 2023|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 24. Mai 2023, haben wir erneut zur Situation der Verteilung, Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten debattiert. In meiner Rede ging ich insbesondere auf das Ungleichgewicht der Beziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen ein. Während die Kommunen unter Einsatz aller ihrer personeller und finanzieller Ressourcen versuchen, die Herausforderungen der vielen Schutzsuchenden zu [...]

Migrationsgipfel im Kanzleramt mit mäßigem Ergebnis

D.2023-05-12T11:43:08+02:0012. Mai 2023|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 10. Mai 2023, hat sich die Bundesregierung mit den Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer getroffen. Besprochen wurden im Kern die Finanzierung der flüchtlingsbezogenen Kosten, die Unterbringungs- und Integrationssituation sowie Möglichkeiten der beschleunigten Rückführung abgelehnter Asylbewerber. Im Vorfeld waren sich die Länder parteiübergreifend einig, dass es mehr und verlässliche Hilfe seitens des [...]

Kongress-kommunal 2021 Digital KPV mit dem Forum „Leben in Stadt und Land“ unter anderem mit Bundesministerin Julia Klöckner

D.2021-06-25T10:09:22+02:0025. Juni 2021|Bundestag, News, Wahlkreis|

Am Freitag, den 18. Juni 2021, fand der diesjährige Kongress-kommunal digital der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) als digitaler Kongress statt. Unter dem Motto „Starke Kommunen – Starkes Deutschland“ gab es eine Vielzahl an Gesprächsformaten, Vorträgen und Diskussionen. Im Vorlauf der Bundestagswahl und kurz vor der Veröffentlichung des CDU/CSU-Wahlprogrammes wollen wir als KPV [...]

KPV Gespräch – Wirkungsvolle Hilfen für Kommunen in der Corona-Krise

D.2020-05-29T17:34:12+02:0029. Mai 2020|News|

Am Mittwoch, den 27. Mai 2020, hat ein etwa eineinhalbstündiges Videogespräch der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) zu wirkungsvollen Hilfen für Kommunen in der Corona-Krise stattgefunden. Dabei hatten mehrere Mitglieder von unterschiedlichen Kreisverbänden der KPV Gelegenheit mit dem Bundesvorsitzenden der KPV und zugleich meinem Kollegen, Herrn Christian Haase (MdB), ins Gespräch zu [...]